14.01.2020

Zukunftsfonds Morsleben zügig einrichten

Die ehemalige Landtagsabgeordnete und spätere Umweltministerin im Pressegespräch in Morsleben, anlässlich der Greenpeace-Blockade des Endlagers. Foto: Archiv.

„Mit dem Stiftungsfonds können nun Projekte, die der Region gut tun, angeschoben werden. Sinnvoll erscheint mir bspw. der Vorschlag des Landkreises zum Bau eines Radweges entlang der B 1 zwischen Morsleben und Helmstedt. Aber auch Tourismusförderung und die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements sind sinnvoll.“, so Olaf Meister.

Mehr»

14.01.2020

Chaos um Straßenausbaubeiträge

Screenshot Artikel Volksstimme zur geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Die Koalition mahnte das Ministerium an, die Daten nun bis morgen vorzulegen. „Wir brauchen bald eine Lösung“, sagt ein sichtlich genervter Rüdiger Erben (SPD). „Der Zeitdruck ist groß“, meint auch Finanzpolitiker Olaf Meister (Grüne).

12.11.2019

Von: Olaf Meister für radio Brocken

Olaf Meister - Stellungnahme Straßenausbaubeiträge

Wir als bündnisgrüne Landtagsfraktion wollen eine zügige Abschaffung aber ohne gesicherte und konkrete Finanzierung wird es diese nicht geben können. Wir schlagen vor die Grunderwerbssteuer anzupassen, um die Gegenfinanzierung für die Kommunen zu sichern. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben.

Mehr»

01.11.2019

Von: Olaf Meister

PM: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - AG der Koalition sollte wieder tagen

Bagger steht beim Ausbau der Straße zum Turmpark auf der Straße.

Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die aktuellen positiven Signale aus der CDU-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Mehr»

30.10.2019

Von: Olaf Meister

KA 7/5165 eGovernment-Dienstleistungen

Mehr»

25.10.2019

Von: Volksstimme

Straßenausbaubeiträge - Neuer Streit um höhere Steuern

Screenshot Artikel Voksstimme Steuererhöhung für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge mit dpa-Foto von Siegfried Borgwardt.

Steuern hoch, Beiträge weg: So haben es Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern gemacht, und so haben es hier die Grünen vorgeschlagen. „Jetzt denkt die CDU ernsthaft darüber nach“, freut sich Finanzer Olaf Meister.

21.10.2019

Von: Mitteldeutsche

Die Dorfkneipe wird selten

Screenshot Artikel MZ Sterben der Dorfgaststätten.

Es handelt sich um die aktuellsten vorliegenden Zahlen des Statistischen Landesamts. Die Landesregierung hat sie auf Nachfrage des grünen Landtagsabgeordneten Olaf Meister veröffentlicht.

19.10.2019

Von: Süddeutsche

Sachsen-Anhalt: Allianz gegen Straßenausbaubeiträge

Screenshot Artikel Süddeutsche Straßenausbaubeiträge abschaffen.

Der Grünen-Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker Olaf Meister betonte als Gast bei der Veranstaltung: "Die Straßenausbaubeiträge haben ein massives Akzeptanzproblem." Teils würden sehr hohe, fast existenzbedrohende Beiträge erhoben. Aktuell stünden die Signale aber nicht auf Abschaffung. "

27.09.2019

Von: MDR

Anwohner zahlen weiterhin für Straßenausbau

Screenshot Artikel MDR CDU bleibt stur - Straßenausbaubeiträge bleiben

Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister erinnerte am Donnerstagabend im Landtag daran, dass die Uneinigkeit der Koalition in dieser Frage ja bekannt sei. Weil es keine Einigung im Koalitionsvertrag gebe, sei so schnell aber keine Lösung zu erwarten. "Wir haben einen zunehmenden Akzeptanzverlust in der Bevölkerung", sagte er noch. Viele Menschen empfänden die Beiträge als ungerecht.

URL:http://olaf-meister.de/kommunal/browse/1/