Von: mdr Aktuell
Auch Magdeburg hat ein Baudesaster
Es war von Anfang an klar, der Verkehr wird damit nicht flüssiger und es wird die Aufenthaltsqualität in der Stadt nicht steigern. Es wird den städtischen Haushalt extrem belasten. Wir haben auch noch ganz andere Baustellen, für die wir das Geld dringender gebraucht hätten. Es ist insgesamt für die Stadt eine Belastung.
Von: Olaf Meister
Rede zum Stadthaushalt 2017 von Olaf Meister im Stadtrat Magdeburg
Mehr»Finanzausgleichsgesetz "Koalitionsvertrag auf den Euro genau erfüllt"
Nachdem wir mit 80 Millionen Euro mehr in 2016 schon Wort gehalten haben, kommen wir hier nun mit der Umsetzung für die gesamte Legislaturperiode und einer jährlichen Steigerung von 182 Millionen Euro auf je 1,628 Milliarden Euro für die Kommunen im Land. Dies bedeutet für die Aufstellung des 11 Milliarden Euro Landeshaushaltes eine gewaltige Anstrengung.
Mehr»EINLADUNG 03. Nov. - 17.30 Uhr - FORUM GRÜNE Kommunalpolitik
Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags- und Regierungsarbeit. Zum Ende des Jahres 2016 wird ein Finanzausgleichsgesetz (FAG) diskutiert und Anfang 2017 beschlossen, dass dann bis Ende der Legislaturperiode gültig ist. Damit sich die Räte im Land ein Bild davon machen könnt, laden wir diese zur Vorstellung und Diskussion darüber in den Landtag nach Magdeburg ein. Zweites Thema ist die anstehende Änderung der Kommunalverfassung.
Mehr»INFOkommunal 21
Das Info enthält unsere Einladung zum Forum Kommunalpolitik GRÜNE Kommunalpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt. Für das Seminar am 15.10.2016 zum Thema "Rechte von Mandatsträger*innen" besteht letztmalig die Möglichkeit zur Anmeldung.
Mehr»Von: http://hallespektrum.de
Die Grünen meinen: Kenia liefert
Achtzig Millionen Euro aus der Aufstockung des Finanzausgleichsgesetzes kommen am 10. Oktober bei den Kommunen an. Mit der Überweisung hält die Kenia-Koalition Wort. Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags- und Regierungsarbeit. Eine Stärkung der Städte und Gemeinden war für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dabei eine Herzensangelegenheit.
Von: Olaf Meister
INFOkommunal 20
Das Info weißt auf zwei Veranstaltung der GKPV hin. Zum einen auf den Workshop zum Kommunalen Haushalt und zum anderen auf ein Seminar zu den Rechten der kommunalen Räte. Des Weiteren wird die aktuelle Ausgabe der AKP vorgestellt. In der Rubrik gefragt & geantwortet haben wir auf aktuelle Fragen geantwortet.
Mehr»Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes: "Gelebte Demokratie für Alle"
"Im Jahr 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt an. Damit sich Kommunen auf Änderungen einstellen und sie bei den Wahlen schon berücksichtigt werden können, sollten die Neuregelungen des Kommunalverfassungsgesetzes schon eine Weile in Kraft sein."
Mehr»PM: Grüne sehen AMO auf gutem Weg
"Es zeigt sich, dass das Objekt Potential hat und die äußerst knappe Entscheidung des Stadtrates für den Weiterbetrieb und gegen den Abriss des Hauses richtig war. Noch vor rund drei Jahren stand das traditionsreiche Kulturhaus auf der Kippe, sollte Wohnbebauung weichen. Es konnte unter anderem mit einem Aufstand der Magdeburgerinnen per Unterschriftenaktion gerettet werden."
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