Von: Volksstimme
Städte müssen selbst entscheiden dürfen
„Wir wollten in der Dreierkoalition den Hebel umlegen, und das haben wir getan“, erklärte Olaf Meister (B 90/Grüne), Vorsitzender des Finanzausschusses. „Der Bullerjahn-Kurs war völlig unrealistisch. Man kann die Kommunen nicht kaputtsparen.“
Von: Mitteldeutsche Zeitung
Urteil zu Abwasseranschlüssen Nachträgliche Beiträge sind rechtens
Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister sagte, er habe das Gesetz damals für falsch gehalten. "Doch durch das Urteil bekommen wir nun hoffentlich einen Rechtsfrieden."
INFOkommunal 23
Das 23. INFOkommunal informiert über aktuelle Anträge aus den Kommunen und macht Vorschläge für Aktivitäten. Die Einladung zum Neujahrsempfang darf da nicht fehlen. Dazu der Hinweis auf die neue AKP 1/17.
Mehr»Von: mdr Aktuell
Auch Magdeburg hat ein Baudesaster
Es war von Anfang an klar, der Verkehr wird damit nicht flüssiger und es wird die Aufenthaltsqualität in der Stadt nicht steigern. Es wird den städtischen Haushalt extrem belasten. Wir haben auch noch ganz andere Baustellen, für die wir das Geld dringender gebraucht hätten. Es ist insgesamt für die Stadt eine Belastung.
Von: Olaf Meister
Rede zum Stadthaushalt 2017 von Olaf Meister im Stadtrat Magdeburg
Mehr»Finanzausgleichsgesetz "Koalitionsvertrag auf den Euro genau erfüllt"
Nachdem wir mit 80 Millionen Euro mehr in 2016 schon Wort gehalten haben, kommen wir hier nun mit der Umsetzung für die gesamte Legislaturperiode und einer jährlichen Steigerung von 182 Millionen Euro auf je 1,628 Milliarden Euro für die Kommunen im Land. Dies bedeutet für die Aufstellung des 11 Milliarden Euro Landeshaushaltes eine gewaltige Anstrengung.
Mehr»EINLADUNG 03. Nov. - 17.30 Uhr - FORUM GRÜNE Kommunalpolitik
Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags- und Regierungsarbeit. Zum Ende des Jahres 2016 wird ein Finanzausgleichsgesetz (FAG) diskutiert und Anfang 2017 beschlossen, dass dann bis Ende der Legislaturperiode gültig ist. Damit sich die Räte im Land ein Bild davon machen könnt, laden wir diese zur Vorstellung und Diskussion darüber in den Landtag nach Magdeburg ein. Zweites Thema ist die anstehende Änderung der Kommunalverfassung.
Mehr»INFOkommunal 21
Das Info enthält unsere Einladung zum Forum Kommunalpolitik GRÜNE Kommunalpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt. Für das Seminar am 15.10.2016 zum Thema "Rechte von Mandatsträger*innen" besteht letztmalig die Möglichkeit zur Anmeldung.
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