Von: Olaf Meister
PM: Quo vadis Magdeburg?
Presse-Echo zum Artikel in der "Volksstimme" vom 30. Mai 2016 "10-Punkte-Plan mit SKET-Areal und Stadtwald": "Auf den ersten Blick kommt der vom OB und seinen Beigeordneten vorgelegte 10-Punkte-Plan recht überraschend, weil ganz ohne Ankündigung als schlichte Informationsvorlage für den Stadtrat", so Olaf Meister, Vorsitzender der Fraktion BUNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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INFOkommunal 16
Das Info stellt die wichtigsten Punkte der drei großen Gesetzesänderungen im Landtag zusammen. Dies betrifft Finanzausgleichsgesetz, Kinderförderungsgesetz und das Finanzausgleichgesetz.
Mehr»Der kommunale Blick auf den Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag wurde am Wochenende auf Parteitagen von CDU, SPD und den GRÜNEN beschlossen. Dabei sind natürlich auch viele Regelungen die Auswirkungen auf die kommunale Ebene haben werden. Deshalb haben wir den Koalitionsvertrag darauf hin untersucht. Das Ergebnis findet ihr in der Zusammenstellung "Der kommunale Blick auf den Koalitionsvertrag.
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INFOkommunal 15
Das Info enthält eine Zusammenstellung der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, die die kommunale Ebene betreffen. Zusätzlich informiert es über das GKPV-Seminar zur Bauleitplanung am 04. Juni 2016 in Magdeburg im Roncalli-Haus.
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Von: Olaf Meister
6/103: Rede Gesetzentwurf in den Landtag ein, durch den das Aufnahmegesetz und das Finanzausgleichsgesetz