Von: http://hallespektrum.de
Die Grünen meinen: Kenia liefert
Achtzig Millionen Euro aus der Aufstockung des Finanzausgleichsgesetzes kommen am 10. Oktober bei den Kommunen an. Mit der Überweisung hält die Kenia-Koalition Wort. Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags- und Regierungsarbeit. Eine Stärkung der Städte und Gemeinden war für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dabei eine Herzensangelegenheit.
Von: Olaf Meister
INFOkommunal 20
Das Info weißt auf zwei Veranstaltung der GKPV hin. Zum einen auf den Workshop zum Kommunalen Haushalt und zum anderen auf ein Seminar zu den Rechten der kommunalen Räte. Des Weiteren wird die aktuelle Ausgabe der AKP vorgestellt. In der Rubrik gefragt & geantwortet haben wir auf aktuelle Fragen geantwortet.
Mehr»Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes: "Gelebte Demokratie für Alle"
"Im Jahr 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt an. Damit sich Kommunen auf Änderungen einstellen und sie bei den Wahlen schon berücksichtigt werden können, sollten die Neuregelungen des Kommunalverfassungsgesetzes schon eine Weile in Kraft sein."
Mehr»PM: Grüne sehen AMO auf gutem Weg
"Es zeigt sich, dass das Objekt Potential hat und die äußerst knappe Entscheidung des Stadtrates für den Weiterbetrieb und gegen den Abriss des Hauses richtig war. Noch vor rund drei Jahren stand das traditionsreiche Kulturhaus auf der Kippe, sollte Wohnbebauung weichen. Es konnte unter anderem mit einem Aufstand der Magdeburgerinnen per Unterschriftenaktion gerettet werden."
Mehr»Von: jenapolis.de
AfD veralbert Leute, die ihr vertrauen
Der vorliegende Änderungsantrag der AfD versucht sich nicht einmal im Ansatz an einer Problemlösung. Ich verstehe nicht, wie man sich mit großem Brimborium hinstellen kann, die Schlechtigkeit der Einbringer des Gesetzentwurfes geißelt, sich selbst als Heilsbringer feiert und dann keinen eigenen Vorschlag unterbreitet.
Von: Olaf Meister
PM: Kommunales Abgabengesetz - AfD veralbert Leute, die ihr vertrauen
Der vorliegende Änderungsantrag der AfD versucht sich nicht einmal im Ansatz an einer Problemlösung. Ich verstehe nicht, wie man sich mit großem Brimborium hinstellen kann, die Schlechtigkeit der Einbringer des Gesetzentwurfes geißelt, sich selbst als Heilsbringer feiert und dann keinen eigenen Vorschlag unterbreitet. Der Antrag der AfD ist hohl. Die AfD veralbert die Leute, die ihr vertrauen.
Mehr»Von: Olaf Meister
PM: Magdeburg profitiert von Sofortprogramm – 4,8 Millionen mehr für den Haushalt 2016
Aus der Opposition heraus konnten wir, die unserer Meinung nach zu geringe Finanzausstattung der Kommunen nur kritisieren. Deshalb ist es ein schöner Erfolg, dass die jetzige Landesregierung, mit grüner Beteiligung, in einem ersten Schritt den Kommunen mit Sonderzuweisung in Höhe von 44 Millionen Euro unter die Arme greift. Auch Oberbürgermeister Trümper und der Stadtrat können sich freuen.
Mehr»Von: Olaf Meister
PM: Quo vadis Magdeburg?
Presse-Echo zum Artikel in der "Volksstimme" vom 30. Mai 2016 "10-Punkte-Plan mit SKET-Areal und Stadtwald": "Auf den ersten Blick kommt der vom OB und seinen Beigeordneten vorgelegte 10-Punkte-Plan recht überraschend, weil ganz ohne Ankündigung als schlichte Informationsvorlage für den Stadtrat", so Olaf Meister, Vorsitzender der Fraktion BUNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Mehr»