Südost

22.01.2020

PM: Letzter Schliff für Hochschulgesetz

Eingang OVGU mit dem plastischen Schriftzug "Universität" grün beleuchtet.

"Heute hat, in einem abschließenden und konstruktiven Gespräch der Koalitionäre, das neue Hochschulgesetz den letzten Schliff bekommen. Es konnten insbesondere für die Ausbildung von Lehrkräften, für den Tierschutz in medizinischen Ausbildungen und für gute Arbeitsbedingungen an unseren Hochschulen, noch Verbesserungen erzielt werden."

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21.01.2020

PM: Offenlegung der Sparkassenvorstandsbezüge ein Gebot der Transparenz

Sparkassen-Logo auf einer Automatiktür am Eingang der Sparkassenfiliale am Hasselbachplatz.

Die Sparkassen im Land sind öffentlich-rechtliche Kreditinstitute und wurden von ihren Kommunen errichtet, die auch ihre Träger sind. Damit besteht, auch im Vergleich zu den bekannten Vergütungen kommunaler Amtsträger und Chefs kommunaler Gesellschaften, ein Transparenzbedarf der Öffentlichkeit.

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14.01.2020

PM: Zweckverbände verzögern Aufklärung

Zweckverbände verzögern Aufklärung Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert das Verhalten mehrerer betroffener Abwasser-Zweckverbände gegenüber dem Untersuchungsausschuss zu den Derivatgeschäften (17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss).

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14.01.2020

Zukunftsfonds Morsleben zügig einrichten

Die ehemalige Landtagsabgeordnete und spätere Umweltministerin im Pressegespräch in Morsleben, anlässlich der Greenpeace-Blockade des Endlagers. Foto: Archiv.

„Mit dem Stiftungsfonds können nun Projekte, die der Region gut tun, angeschoben werden. Sinnvoll erscheint mir bspw. der Vorschlag des Landkreises zum Bau eines Radweges entlang der B 1 zwischen Morsleben und Helmstedt. Aber auch Tourismusförderung und die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements sind sinnvoll.“, so Olaf Meister.

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24.12.2019

Von: Volksstimme

Erstes Licht zu Chanukka in Magdeburg öffentlich entzündet

Screenshot Volksstimme-Artikel zum öffentlichen Entzünden des Chanukkalichtes in Magdeburg.

Der Grünen-Landtagspolitiker Olaf Meister schrieb davon, dass Magdeburg Vielfalt und Toleranz zeige.

22.11.2019

Von: Mitteldeutsche

Neue Landliebe Wie Sachsen-Anhalt heimischen Landwirten helfen will

Screenshot Artikel MZ zur Landtagsdebatte, kein Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen.

„Wir wollen die Reste des sprichwörtlichen Tafelsilbers nicht mehr versilbern.“ Der am Ende von allen Fraktionen gemeinsam gefasste Beschluss ist dabei zurückhaltend formuliert: Der Landtag „bittet“ die Landesregierung, landwirtschaftlich genutzte Flächen nicht mehr zu verkaufen, sondern zu behalten.

22.11.2019

Mehr Klimaschutz ist Wirtschaftsförderung für Sachsen-Anhalt

Windrad Symbolbild.

"Es bedarf keiner großen prophetischen Gaben, um zu erkennen, dass die Energieversorgung der Menschheit in 50 Jahren anders aussehen wird als heute. Entwicklungen zu ignorieren, ist in der Wirtschaft im Allgemeinen und in der Wirtschaftspolitik im Besonderen verheerend", sagte Meister.

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21.11.2019

Nachhaltiger Umgang mit dem Landesvermögen

Auf Initiative der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Koalition heute einen Antrag eingebracht, damit die landwirtschaftlichen Flächen im Besitz des Landes dauerhaft bleiben und nicht veräußert werden.

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12.11.2019

Von: Olaf Meister für radio Brocken

Olaf Meister - Stellungnahme Straßenausbaubeiträge

Wir als bündnisgrüne Landtagsfraktion wollen eine zügige Abschaffung aber ohne gesicherte und konkrete Finanzierung wird es diese nicht geben können. Wir schlagen vor die Grunderwerbssteuer anzupassen, um die Gegenfinanzierung für die Kommunen zu sichern. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben.

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09.11.2019

Von: Magdeburger News

Enercon baut mehrere Tausend Stellen in Magdeburg und Aurich ab

Screenshot Magdeburger News Artikel zum Stellenabbau bei Enercon.

"Es ist ein schwerer Schlag für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Enercon aber auch für die Region Magdeburg. Der fehlende Wille der CDU und SPD in der Bundesregierung, die Energiewende voranzutreiben, ist wirtschaftsfeindlich und kostet nun den Menschen hier vor Ort ihre Arbeitsplätze", sagt Olaf Meister.

URL:https://olaf-meister.de/kommunal/ideen/browse/4/kategorie/sachsen_anhalt/