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Ausgewählte Kategorie: Anfrage
10 Jahre nach der verheerenden Jahrhundertflut 2013 ist in Sachsen-Anhalt die Beseiti-gung der Folgen und Schäden noch immer nicht vollständig abgeschlossen. Auch Maß-nahmen zur Hochwasservorsorge in Folge der Flutkatastrophe sind noch offen. In Folge des Klimawandel ist von…
Sehr geehrter Herr Präsident, mit Schreiben vom 20. April 2023 übersandte ich Ihnen die - vom Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten erstellte - Antwort der Landesregierung auf die o. g. Kleine Anfrage in einer zur Veröffentlichung und einer nicht…
Vorbemerkung des Fragestellers Dem Koalitionsvertrag ist zu entnehmen, dass der Sachsen-Anhalt-Monitor fortgesetzt und weiterentwickelt wird. Vor dem Hintergrund des in der Vergangenheit üblichen Veröffentlichungsabstandes von durchschnittlich zwei Jahren ergeben sich folgende…
Es gibt vielfältige Diskussionen über die nötige Förderung strukturschwacher Räume, die Probleme ländlicher Räume aber auch der großstädtischen Zentren. Einige der vielen Stellschrauben sind dabei die von der öffentlichen Hand in den verschiedensten Themenbereichen an…
Vorbemerkung der Landesregierung Die mit dem Gesetz über das Sondervermögen „Corona" (Corona-Sondervermögensgesetz - Cor-SVG) verabschiedeten 63 Maßnahmen im Einzelplan 53 bilden ein geschlossenes System. Ohne eine Gesetzesänderung des Landtags ist es nicht möglich,…
Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages In Fortsetzung der Kleinen Anfragen in den vergangenen Jahren (zuletzt KA 8/382, Drs. 81755) wird um Beantwortung der nachfolgenden Fragen zur Entwicklung des Denkmalbestandes in Sachsen-Anhalt gebeten. Der aktuelle Bestand geht zwar…
Zwar hat Meister nach Einreichung seiner Klage im Mai inzwischen über die Geheimschutzstelle des Landtags einige vertrauliche Informationen einsehen können, die das Wirtschaftsministerium zur Verfügung gestellt hat. Ein zentrales Problem jedoch bleibe bestehen, sagte der…
Durch die politische Umgestaltung des bisherigen Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie zu den Ministerien für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie für Wirtschaft, Tourismus,…
„Bisher wurde noch kein Coworking-Space direkt gefördert. Lediglich Digitalisierungsprojekte, bei denen Coworking-Spaces auch Bestandteile sind, wurden bisher gefördert. Die Haushaltsansätze und Fördermöglichkeiten müssen offensiver umgesetzt werden. Coworking-Spaces und…
Im Zuge des Um- und Ausbaus der Polizeidirektion Nord in Magdeburg sahen die ursprünglichen Planungen einen Erhalt des denkmalgeschützten Hauses 5 im nordöstlichen Teil des Areals vor. In aktuell vorgelegten Unterlagen wird nun von einem Abriss des Hauses ausgegangen.