Grüne sehen Entwurf für neue…
Seitens der bündnisgrünen Ratsfraktion gibt es gegen mehrere geplante Neuregelungen der neuen Gefahrenabwehrverordnung Bedenken. Dazu Olaf Meister, rechtspolitischer Sprecher: "Wir betrachten es differenziert. Einige der vorgeschlagenen Neuregelungen sind sinnvoll. So sollen…
Kein besonderes Kletterverbot in Magdeburg
Da es in jüngster Zeit Veröffentlichungen gab, die nahelegen, die gerade in Kraft getretene Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung, enthalte ein allgemeines Kletterverbot, stellt die bündnisgrüne Fraktion im Stadtrat von Magdeburg das richtig. Dazu Olaf Meister, rechtspolitischer…
Verkehrsproblem in Südost endlich angehen,…
"Erfreulich an der derzeitigen Situation ist zunächst, dass es in Zusammenarbeit von Bürgerverein, Anwohnern und Stadträten gelungen ist, den gemeinsamen 17-Punkte-Plan zu erstellen. Auch wenn der nur einige halbwegs kostenneutrale Sofortmaßnahmen benennen kann, bringt er doch…
Flugplatzausbau - Grüne gegen Geheimniskrämerei
Die Magdeburger Stadtverwaltung hat den Stadträten eine Information I0129/13 mit dem Titel "Qualifizierung des Verkehrslandeplatzes Magdeburg" vorgelegt. Der Inhalt der Information bleibt der Öffentlichkeit allerdings verborgen, da sie von der Stadtverwaltung als "nicht…
Grüne für Erhalt des AMO
Stadtrat Meister sieht bereits erste Erfolge seines Vorgehens: "Erfreulich ist zunächst, dass es gelungen ist, die öffentliche Diskussion über das Projekt zu erzwingen. Dass die nun öffentliche Drucksache vom Oberbürgermeister bereits um den Beschlusspunkt "Rückbau des AMO"…
Wilkommen in der Fraktion
Auch für mich letztlich überrraschend, bin ich nun seit wenigen Tagen Landtagsabgeordneter von Sachsen-Anhalt. (Also Sachen gibt's!) Am Dienstag wurde ich auf der Fraktionssitzung der bündnisgrünen Landtagsfraktion als neues Mitglied begrüsst. Als Aufgaben habe ich die Themen…
Neubelebung der Busverbindung Beyendorf-Sohlen -…
Stadtrat Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sieht Bedarf für eine Busverbindung über die Sohlener Straße: "Sowohl für die Siedlungen entlang der Sohlener Straße als auch für Beyendorf-Sohlen wäre die Wiederherstellung einer Busverbindung zwischen Beyendorf-Sohlen und…