27.05.2020

PM: Neue Corona-Hilfe für Kulturschaffende endlich beschlossen

Oberteil einer Harfe.

Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich: „Endlich ist es gelungen, eine umfassende Hilfe für Kulturschaffende auf den Weg zu bringen. Der Bund ließ die Soloselbstständigen hängen, weil er nicht zuließ, dass entfallene Einkünfte bei der Beantragung von Sofort-Hilfen geltend gemacht werden konnten. Jetzt schaffen wir als Land eine reelle Perspektive für die nächsten drei Monate.“

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17.04.2020

info@kommunal 35: Kommunale Finanzen / Förderprogramm / Aus den Kommunen

Im aktuellen Newsletter informieren wir über Aktuelles aus dem Bereich der Kommunalfinanzen. Dazu gehören die Erweiterung des Liquiditätsrahmens, die Übernahme der Kitabeiträge April durch das Land sowie das Vorziehen der FAG-Zahlungen vom Dezember auf den Mai. Sie werden gleichzeitig mit der regulären Mairate ausgezahlt.

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16.04.2020

PM: Corona-Krise - Maßnahmen mit Augenmaß beschlossen

Gitter am Spielplatz Schrote/Europaring mit dem Sperrschild.

"Was heute beschlossen wurde, ist nur ein erster kleiner Schritt Richtung Normalität. Auch in der Krise müssen wir an morgen denken. Mögliche Förderprogramme und Konjunkturhilfen sollen an ökologische und soziale Nachhaltigkeitskonzepte knüpfen. Die Wirtschaft im Land kann nur dann zukunftsfest gemacht werden, wenn sie auf Nachhaltigkeit setzt."

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06.04.2020

Corona fordert uns auf, Europas Versprechen auf Solidarität einzulösen!

Alle bündnisgrünen Abgeordneten des Landtages von Sachsen-Anhalt formen auf Einzelbildern mit den Händen ein Herz.

Wir dürfen nicht erlauben, dass sich die EU in zwei Arten von Ländern spaltet: Jene, die sich eine gute Antwort auf Corona leisten können, und jene, die das nicht können. Dies würde die Fundamente der EU ins Wanken bringen, aber auch den deutschen Wiederaufschwung verhindern – dieser funktioniert nicht mit einem halben Binnenmarkt. Daher fordern wir die Bundesregierung auf, mit den europäischen Partner in einen konstruktiven Austausch über gemeinsame europäische Anleihen zu gehen! Es geht nicht um Altschulden, es geht darum, gemeinsam frisches Geld für neue Aufgaben aufzunehmen, den besonders Betroffenen gezielt zu helfen und es später gemeinsam zurückzuzahlen, anteilig am jeweiligen BIP.

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02.04.2020

PM: Nachtragshaushalt ist wichtiger Schritt zur Bewältigung der Pandemie - Lebensunterhalt und Perspektive der Solo-Selbstständigen nicht vergessen

Musterantrag Corona-Soforthilfe auf einem Tisch.

"Wir haben in wenigen Tagen die finanzielle Voraussetzung geschaffen, um die Menschen in Sachsen-Anhalt so gesund wie möglich durch die Krise zu bringen, die sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen auf ein Minimum zu begrenzen und die Kosten dafür solidarisch zu tragen", sagt Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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26.03.2020

info@kommunal 34: Landeshaushalt / Kommunale Handlungsfähigkeit /Strabs

Liebe Freundinne und Freunde, ich hoffe, euch und euren Familien geht es in dieser Zeit gesundheitlich gut. Die Corona-Krise ist eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft. Auch für die kommunale Selbstverwaltung stellt sie eine enorme Belastung dar. Das Innenministerium hat mit dem Runderlass die Möglichkeit eines vereinfachten schriftlichen Verfahrens geschaffen, damit die Arbeitsfähigkeit der Räte erhalten bleibt. Dazu haben wir eine kleine Handreichung erstellt und hoffen damit eure Arbeit zu unterstützen.

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22.01.2020

PM: Letzter Schliff für Hochschulgesetz

Eingang OVGU mit dem plastischen Schriftzug "Universität" grün beleuchtet.

"Heute hat, in einem abschließenden und konstruktiven Gespräch der Koalitionäre, das neue Hochschulgesetz den letzten Schliff bekommen. Es konnten insbesondere für die Ausbildung von Lehrkräften, für den Tierschutz in medizinischen Ausbildungen und für gute Arbeitsbedingungen an unseren Hochschulen, noch Verbesserungen erzielt werden."

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14.01.2020

Zukunftsfonds Morsleben zügig einrichten

Die ehemalige Landtagsabgeordnete und spätere Umweltministerin im Pressegespräch in Morsleben, anlässlich der Greenpeace-Blockade des Endlagers. Foto: Archiv.

„Mit dem Stiftungsfonds können nun Projekte, die der Region gut tun, angeschoben werden. Sinnvoll erscheint mir bspw. der Vorschlag des Landkreises zum Bau eines Radweges entlang der B 1 zwischen Morsleben und Helmstedt. Aber auch Tourismusförderung und die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements sind sinnvoll.“, so Olaf Meister.

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17.12.2019

Von: Olaf Meister

PM: Nachhaltigkeit sollte oberstes Gebot sein

Angeschnittenes Bild vom Buch des Landeshaushalt 1. Vorbericht.

Der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 wurde heute in den Landtag eingebracht. "Wir stehen in der Verantwortung, innerhalb des zeitlich eng gesteckten Rahmens bis März nächsten Jahres, einen Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 zu verabschieden. Dieser muss dem Land gut tun und mehrheitsfähig sein. Beides sind ambitionierte Ziele", sagte Olaf Meister, Sprecher für Finanzen der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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22.11.2019

Mehr Klimaschutz ist Wirtschaftsförderung für Sachsen-Anhalt

Windrad Symbolbild.

"Es bedarf keiner großen prophetischen Gaben, um zu erkennen, dass die Energieversorgung der Menschheit in 50 Jahren anders aussehen wird als heute. Entwicklungen zu ignorieren, ist in der Wirtschaft im Allgemeinen und in der Wirtschaftspolitik im Besonderen verheerend", sagte Meister.

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URL:http://olaf-meister.de/presse/presse-tags/wort/F%C3%B6rderung/