05.06.2020

PM: Weiße Reihe zur Stadtgeschichte und Stadtgestaltung wird fortgesetzt

Mehrere Ausgaben der Weißen Reihe des Stadtplanungsamt auf einem Tisch liegend.

Los geht es im Herbst 2020 mit der Nummer 108, die sich den Festungsanlagen der Stadt Magdeburg widmen wird. Ebenfalls noch 2020 soll schon die Nummer 109 zu Gartenträumen in der Landeshauptstadt folgen. Weitere Ausgaben werden sich dann 2021 mit der Fortschreibung des Märktekonzeptes, des Gebäudegrünflächenkonzepts, des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts 2030+ und mit dem Thema "Baugebundene Glaskunst in Magdeburg" befassen.

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15.05.2020

PM: Steuerschätzung - Schutzschirm für Kommunen aufspannen

Rathaus der Stadt Bernburg.

"Der zu erwartende Einbruch ist enorm. Um Wirtschaft und Gesellschaft zu stabilisieren, müssen die im Landeshaushalt vorgesehenen Projekte trotzdem umgesetzt werden. Perspektivisch werden darüber hinaus gezielte Investitionen nötig sein, die auch helfen müssen, unsere Zukunftsprobleme zu lösen. Wir kommen nur nachhaltig aus der Krise, wenn wir die Bewältigung der Corona-Folgen mit Ausrichtung auf klimaneutrale Wirtschaft und Zukunftstechnologie verbinden", sagt Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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17.04.2020

info@kommunal 35: Kommunale Finanzen / Förderprogramm / Aus den Kommunen

Im aktuellen Newsletter informieren wir über Aktuelles aus dem Bereich der Kommunalfinanzen. Dazu gehören die Erweiterung des Liquiditätsrahmens, die Übernahme der Kitabeiträge April durch das Land sowie das Vorziehen der FAG-Zahlungen vom Dezember auf den Mai. Sie werden gleichzeitig mit der regulären Mairate ausgezahlt.

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16.04.2020

PM: Corona-Krise - Maßnahmen mit Augenmaß beschlossen

Gitter am Spielplatz Schrote/Europaring mit dem Sperrschild.

"Was heute beschlossen wurde, ist nur ein erster kleiner Schritt Richtung Normalität. Auch in der Krise müssen wir an morgen denken. Mögliche Förderprogramme und Konjunkturhilfen sollen an ökologische und soziale Nachhaltigkeitskonzepte knüpfen. Die Wirtschaft im Land kann nur dann zukunftsfest gemacht werden, wenn sie auf Nachhaltigkeit setzt."

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06.04.2020

Corona fordert uns auf, Europas Versprechen auf Solidarität einzulösen!

Alle bündnisgrünen Abgeordneten des Landtages von Sachsen-Anhalt formen auf Einzelbildern mit den Händen ein Herz.

Wir dürfen nicht erlauben, dass sich die EU in zwei Arten von Ländern spaltet: Jene, die sich eine gute Antwort auf Corona leisten können, und jene, die das nicht können. Dies würde die Fundamente der EU ins Wanken bringen, aber auch den deutschen Wiederaufschwung verhindern – dieser funktioniert nicht mit einem halben Binnenmarkt. Daher fordern wir die Bundesregierung auf, mit den europäischen Partner in einen konstruktiven Austausch über gemeinsame europäische Anleihen zu gehen! Es geht nicht um Altschulden, es geht darum, gemeinsam frisches Geld für neue Aufgaben aufzunehmen, den besonders Betroffenen gezielt zu helfen und es später gemeinsam zurückzuzahlen, anteilig am jeweiligen BIP.

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02.04.2020

PM: Nachtragshaushalt ist wichtiger Schritt zur Bewältigung der Pandemie - Lebensunterhalt und Perspektive der Solo-Selbstständigen nicht vergessen

Musterantrag Corona-Soforthilfe auf einem Tisch.

"Wir haben in wenigen Tagen die finanzielle Voraussetzung geschaffen, um die Menschen in Sachsen-Anhalt so gesund wie möglich durch die Krise zu bringen, die sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen auf ein Minimum zu begrenzen und die Kosten dafür solidarisch zu tragen", sagt Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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26.03.2020

info@kommunal 34: Landeshaushalt / Kommunale Handlungsfähigkeit /Strabs

Liebe Freundinne und Freunde, ich hoffe, euch und euren Familien geht es in dieser Zeit gesundheitlich gut. Die Corona-Krise ist eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft. Auch für die kommunale Selbstverwaltung stellt sie eine enorme Belastung dar. Das Innenministerium hat mit dem Runderlass die Möglichkeit eines vereinfachten schriftlichen Verfahrens geschaffen, damit die Arbeitsfähigkeit der Räte erhalten bleibt. Dazu haben wir eine kleine Handreichung erstellt und hoffen damit eure Arbeit zu unterstützen.

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21.03.2020

PM: Land macht Weg für neue Straßenbahnen in Magdeburg frei

Straßenbahn NGT 8D mit Tatra-Anhänger vor dem Allee-Center.

Der Beschluss des Landeshaushaltes am vergangenen Freitag durch den Landtag hält auch für die Landeshauptstadt Magdeburg gute Nachrichten bereit. Für die Anschaffung der neuen Straßenbahngeneration verpflichtet sich das Land 61 Millionen Euro bereitzustellen. Gegenüber dem ursprünglichen Ansatz von 52 Millionen war das Land bereit aufgrund entstandener Mehrkosten noch einmal 9 Millionen zusätzlich zur Unterstützung beizutragen.

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12.03.2020

Von: MDR

Landesregierung will Straßenausbaubeiträge abschaffen

Gesperrt und im Bau befindliche Straße.

Die Straßenaus- baubeiträge sollen abgeschafft werden. Dafür sind 15 Mill. € im Haushalt vorgesehen.

10.03.2020

Von: MDR

Doppelhaushalt: Azubi-Ticket kommt, Straßenausbaubeiträge fallen weg

Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird am Mittwoch ab- schließend über den geplanten Doppelhaushalt beraten.

URL:http://olaf-meister.de/presse/presse-tags/wort/Haushalt/