PRESSEBERICHTE

10.07.2020

Von: Süddeutsche Zeitung

Opposition: U-Ausschuss zu Brüchau und Teutschenthal

Screenshot Artikel Süddeutsche zum Untersuchungsausschuss Brüchau und Teutschenthal.

Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister gab zu Bedenken, dass der Ausschuss angesichts der bevorstehenden Sommerpause frühestens im Herbst seine Arbeit aufnehmen könne. Dann habe das Gremium nur wenige Monate Zeit, um zwei verschiedene Vorgänge, die sich jeweils über 30 Jahre hingezogen haben, zu untersuchen.

03.06.2020

Unterschriften gegen Ausbaubeiträge - Gesetzentwurf im Juli

Screenshot Artikel aus der WELT zum Thema Straßenausbaubeiträge.

Die umstrittenen Beiträge von Anwohnern bei Straßensanierungen sollen rückwirkend zum 1. Januar 2020 abgeschafft werden, wie die Abgeordneten Rüdiger Erben (SPD) und Olaf Meister (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur sagten. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe der Koalition zum Thema geeinigt.

WEITERE MELDUNGEN

25.08.2020

PM: Regelstudienzeit um ein Semester verlängert - Null-Semester hilft Studierenden in der Corona-Krise

Screenshot Titelkopf BAfoeG-Bescheid.

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert wird. "Die Corona-Krise stellt auch die Studierenden im Land vor große Herausforderungen. Das Land Sachsen-Anhalt ist in der Pflicht, sie bei der Bewältigung zu unterstützen. Mit der Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester wird sichergestellt, dass die Studierenden keine Nachteile bei der Bezugsdauer des BAföG haben."

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07.07.2020

Olaf Meister - Bewerbung Landeswahlliste Platz 4

Olaf Meister mit iPad am Tisch und Sticker I love LSA.

Liebe Freund*innen,

ich bewerbe mich bei euch um Platz 4 der Landesliste zur Landtagswahl am 06. Juni 2021.

In Sachsen-Anhalt darf keine Regierungsbildung mit Antidemokrat*innen oder gegen Klimaschutz möglich sein. Ich möchte daher auch weiterhin im Landtag für unsere Positionen streiten und freue mich, wenn Ihr meine Bewerbung unterstützt. Gemeinsam können wir Sachsen-Anhalt grüner machen.

Herzliche Grüße
Olaf

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01.07.2020

PM: Koalition verständigt sich auf Gesetzentwurf zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Bagger beim Straßenbau in der Straße Am Turmpark Magdeburg-Salbke.

Die Arbeitsgruppe der Koalitionsfraktionen zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen hat sich auf den Text eines Gesetzentwurfs verständigt, der jetzt in den drei Fraktionen beschlossen werden soll. Damit werden die parlamentarische Beratung und Verabschiedung ab September möglich. Das Gesetz soll rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft treten.

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26.06.2020

PM: Geruchsbelästigungen in Aderstedt werden angegangen

Förderturm an der Grube in Aderstedt.

In der gestrigen Sitzung des Ausschuss Wirtschaft und Wissenschaft waren die Geruchsbelästigungen in Aderstedt wieder auf der Tagesordnung. Dazu erklärt der regionalzuständige Abgeordnete Olaf Meister: "Durch die 2019 erfolgte Zusammenlegung von ESCO mit der K+S KALI GmbH zur K+S Minerals and Agriculture GmbH scheint weiter Bewegung in die Causa Aderstedt zu kommen. Die Minderung der Geruchsbelästigungen in Aderstedt soll angegangen werden."

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