PRESSEBERICHTE

05.01.2021

Von: Volksstimme

Kampf ums Straßenschild in Magdeburg

Screenshot Artikel Volksstimme paritätische Benennung der Straßennamen in Magdeburg.

Die Männer haben keine Probleme selbst mit der Maximalforderung der Ratsfrauen. Grünen-Fraktionschef Olaf Meister erklärte mehrheitliche Zustimmung seiner Fraktion, aber auch, dass er selbst sich an der Absolutheit der Forderung störe. Meister enthielt sich der Stimme.

03.11.2020

Von: Volksstimme

Fast 40 Prozent der Straßen baufällig

Screenshot Artikel Volksstimme zum Straßenzustand und Straßenausbaubeiträge.

Olaf Meister von den Grünen verweist auf eine Überprüfungsklausel im Gesetzestext. Am Donnerstag berät der Innenausschuss den Entwurf. Mitte Dezember will der Landtag das Gesetz beschließen.

WEITERE MELDUNGEN

29.12.2020

Von: Olaf Meister

Grüne/future: Persönliche Auseinandersetzungen sind nicht im Interesse der Stadt

Magdeburger Stadtwappen in Gold vor grauem Hintergrund.

Das Problem ist dann auch nicht pointierte Kritik am Oberbürgermeister, sondern der von ihm ja letztlich auch eingeräumte eigene Unwillen mit den veränderten politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen umzugehen, die sich auch in der veränderten Zusammensetzung des Stadtrates widerspiegeln.

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18.12.2020

info@kommunal 38: Straßenausbaubeiträge / Corona-Hilfe für Kommunen / Kommunalverfassung

Im aktuellen Newsletter informieren wir über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die Corona-Hilfen des Landes für die Kommunen, die Aufgaben bei der Wiederbelebung der Innenstädte, die Änderung der Kommunalverfassung und aktuelle Berichte aus den Kommunen sowie Information über neue Publikationen.

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17.12.2020

PM: Einzelhandel - Bei der Schließung schon an die Wiederbelebung denken

Eingang des City-Carre in Magdeburg von der Kreuzung Otto-von-Guericke-Str./Ernst-Reuter-Allee.

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert schnelle Hilfen für Einzelhandel und Gewerbe, die von dem Shutdown betroffen sind. Sie will sich außerdem dafür einsetzen, dass Pläne für die Wiederbelebung jetzt erarbeitet werden, damit sie zügig nach dem Shutdown umgesetzt werden können.

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15.12.2020

PM: Gesetz beschlossen - Straßenausbaubeiträge sind nun abgeschafft

Straße mit Asphalt und Kopfsteinpflaster

Der Landtag hat heute nach über zwei Jahren Verhandlungen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Die Kenia-Koalition hat lange die Vor- und Nachteile abgewogen. Die Beiträge werden nun rückwirkend zum 01. Januar 2020 abgeschafft. Für die Zeiträume davor steht es im Ermessen der Kommunen, ob sie noch Beiträge erheben oder nicht.

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