PRESSEBERICHTE
Chaos um Straßenausbaubeiträge
Die Koalition mahnte das Ministerium an, die Daten nun bis morgen vorzulegen. „Wir brauchen bald eine Lösung“, sagt ein sichtlich genervter Rüdiger Erben (SPD). „Der Zeitdruck ist groß“, meint auch Finanzpolitiker Olaf Meister (Grüne).
Von: Volksstimme
Erstes Licht zu Chanukka in Magdeburg öffentlich entzündet
Der Grünen-Landtagspolitiker Olaf Meister schrieb davon, dass Magdeburg Vielfalt und Toleranz zeige.
WEITERE MELDUNGEN
PM: Offenlegung der Sparkassenvorstandsbezüge ein Gebot der Transparenz
Die Sparkassen im Land sind öffentlich-rechtliche Kreditinstitute und wurden von ihren Kommunen errichtet, die auch ihre Träger sind. Damit besteht, auch im Vergleich zu den bekannten Vergütungen kommunaler Amtsträger und Chefs kommunaler Gesellschaften, ein Transparenzbedarf der Öffentlichkeit.
Mehr»Zukunftsfonds Morsleben zügig einrichten
„Mit dem Stiftungsfonds können nun Projekte, die der Region gut tun, angeschoben werden. Sinnvoll erscheint mir bspw. der Vorschlag des Landkreises zum Bau eines Radweges entlang der B 1 zwischen Morsleben und Helmstedt. Aber auch Tourismusförderung und die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements sind sinnvoll.“, so Olaf Meister.
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Von: MDR
Haushalt: Landesregierung will ans Ersparte – und erntet Kritik
Auch Grünen-Finanzexperte Olaf Meister nannte den Griff in die Rücklagen ein "großes Problem" – zumal diese nun auf 146,8 Millionen Euro schwinden und damit weniger Geld für schlechte Zeiten bleibt.
Von: Olaf Meister
PM: Nachhaltigkeit sollte oberstes Gebot sein
Der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 wurde heute in den Landtag eingebracht. "Wir stehen in der Verantwortung, innerhalb des zeitlich eng gesteckten Rahmens bis März nächsten Jahres, einen Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 zu verabschieden. Dieser muss dem Land gut tun und mehrheitsfähig sein. Beides sind ambitionierte Ziele", sagte Olaf Meister, Sprecher für Finanzen der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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