PM: Bericht 20. PUA - Giftschlammgrube Brüchau ist undicht

Olaf Meister, Obmann der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im 20. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu der Giftschlammgrube Brüchau und die Deponie Teutschenthal, mahnte als Fazit zu dem Abschlussbericht, achtsamer mit der Umwelt umzugehen. „Wenn man als Fazit etwas Gemeinsames zu den beiden Anlagen sagen möchte, ist es vielleicht die Mahnung, achtsamer mit unseren natürlichen Ressourcen, der Umwelt und damit auch mit der Gesundheit und dem Leben der Menschen umzugehen Der Umgang mit den Altlasten, die die vorherige Generation verursacht hat und die auch wir noch vermehren, wird den zukünftigen Generationen viel abverlangen. Es liegt an uns, die Fehler nicht zu wiederholen und verlässliche Lösungen zu suchen“, so Meister.

21.04.21 –

Olaf Meister, Obmann der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im 20. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu der Giftschlammgrube Brüchau und die Deponie Teutschenthal, mahnte als Fazit zu dem Abschlussbericht, achtsamer mit der Umwelt umzugehen. „Wenn man als Fazit etwas Gemeinsames zu den beiden Anlagen sagen möchte, ist es vielleicht die Mahnung, achtsamer mit unseren natürlichen Ressourcen, der Umwelt und damit auch mit der Gesundheit und dem Leben der Menschen umzugehen Der Umgang mit den Altlasten, die die vorherige Generation verursacht hat und die auch wir noch vermehren, wird den zukünftigen Generationen viel abverlangen. Es liegt an uns, die Fehler nicht zu wiederholen und verlässliche Lösungen zu suchen“, so Meister.

Zu Brüchau sagte Meister: „Die Idee, hochgiftige Abfälle 300 Meter von der nächsten Wohnbebauung entfernt in eine offene alte Tongrube zu kippen, lässt einen fassungslos zurück. Die Giftschlammgrube Brüchau hat es in sich. Eine zentrale Vorfrage zur Beantwortung des eigentlichen Untersuchungsauftrages, ob die Grube dicht ist – das ist sie nicht – aber das ist auch keine neue Erkenntnis. Wer giftige Stoffe in eine erkennbar ungeeignete Lagerung einbringt, handelt unverantwortlich. Was Brüchau von den vielen anderen gefährlichen Altlasten in unserem Land unterscheidet, ist die Tatsache, dass sie zwar auch Altlast ist, aber auch von renommierten Unternehmen des Energiesektors bis in jüngere Zeit gerne weiter genutzt wurde, weil es bequem war, weil es billig war, weil es die zuständige Bergbehörde wie selbstverständlich akzeptierte.“

„Die Langwierigkeit dieses Prozesses ist dann auch die Hauptkritik an den Landesbehörden. Auch die Tatsache, dass wir neun Jahre nach der Betriebseinstellung, noch keinen Abschlussbetriebsplan haben, ist unbefriedigend. Es war allerdings nicht Gegenstand des Untersuchungsauftrages“, erklärte Meister.

Zu der Deponie Teutschenthal hat der Ausschuss erheblichen Zweifeln an der Langzeitsicherheit geäußert. „Bedenkliche Mängel wurden bei der Behördentätigkeit festgestellt. Personalmangel, unzureichende Weitergabe von Kenntnissen beim Ausscheiden von Mitarbeitern und langjährig verschleppte Konsequenzen aus deutlichen Auflagenverstößen sind einige der Probleme dort. Sie zeigen, wie schwierig die verwaltungstechnische Handhabung so komplexer und potentiell gefährlicher Anlagen ist.“