Bewerbung Olaf Meister MdL für die Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Landtagswahl 2016

Liebe Freundinnen und Freunde, hiermit bewerbe ich mich um einen offenen Listenplatz auf der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2016. Ich werde ab Listenplatz 4 kandidieren. Ich hatte in den vergangenen zwei Jahren Gelegenheit in unserer Landtagsfraktion mitzuarbeiten und die Fraktion vor allem in den Bereichen Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Kommunales zu vertreten. Ein wesentlicher Schwerpunkt war die Arbeit in den beiden Untersuchungsausschüssen, die sich mit der Aufklärung der Dessauer Fördermittelaffäre und der Affäre um die landeseigene Investitions- und Beteiligungsgesellschaft (IBG) beschäftigen. In beiden Fällen sind wir Bündnisgrüne eine treibende Kraft bei der Aufklärung und konnten die Korruptionsbekämpfung zu einem öffentlich beachteten Anliegen machen. Wir Bündnisgrünen haben die Fragen danach gestellt, wer hier welche Mittel warum erhält. Wir tragen dafür Sorge, dass Missstände aufgedeckt und abgestellt werden, dass Förderungen zukünftig transparenter und zielgenauer erfolgen, dass Korruption sichtbar und zukünftig verhindert, zumindest jedoch schwieriger wird.

31.08.15 –

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit bewerbe ich mich um einen offenen Listenplatz auf der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2016. Ich werde ab Listenplatz 4 kandidieren.

Ich hatte in den vergangenen zwei Jahren Gelegenheit in unserer Landtagsfraktion mitzuarbeiten und die Fraktion vor allem in den Bereichen Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Kommunales zu vertreten. Ein wesentlicher Schwerpunkt war die Arbeit in den beiden Untersuchungsausschüssen, die sich mit der Aufklärung der Dessauer Fördermittelaffäre und der Affäre um die landeseigene Investitions- und Beteiligungsgesellschaft (IBG) beschäftigen. In beiden Fällen sind wir Bündnisgrüne eine treibende Kraft bei der Aufklärung und konnten die Korruptionsbekämpfung zu einem öffentlich beachteten Anliegen machen. Wir Bündnisgrünen haben die Fragen danach gestellt, wer hier welche Mittel warum erhält. Wir tragen dafür Sorge, dass Missstände aufgedeckt und abgestellt werden, dass Förderungen zukünftig transparenter und zielgenauer erfolgen, dass Korruption sichtbar und zukünftig verhindert, zumindest jedoch schwieriger wird.

Zu meinen Aufgaben gehörte es auch, der Regierungspolitik von CDU und SPD mit ihren Kürzungen im Bereich Bildung, Wissenschaft, ÖPNV, Kultur und Kommunalem eine andere, eine bündnisgrüne Finanzpolitik entgegenzustellen. Eine nachhaltige, nicht die nächsten Generationen mit Neuverschuldungen belastende Finanzpolitik, die aber bereit ist, Prioritäten zu setzen und von uns als Zukunftsinvestitionen erkannte Vorhaben z.B. in Bildung, ÖPNV und Integration zu finanzieren.
Im Wirtschaftsbereich gelang es uns – aus der Opposition heraus – die Pläne der Landesregierung zur Ausweitung der Sperrstunde zu verhindern und letztlich eine Abschaffung der landesweiten Sperrstunde zu erreichen.

In der „kommunalen Familie" sind wir ein anerkannter Partner, gerade wenn es um die Finanznot vieler Kommunen geht. Ich verstehe dabei meine Funktion als kommunalpolitischer Sprecher auch als Auftrag Dialog mit und Hilfeleistung für unsere kommunalen MandatsträgerINNEN anzubieten. Die Etablierung des INFOkommunal und die Aktivierung der Grün-Kommunalpolitischen-Vereinigung (GKPV) gehörten dazu.

Ich würde mich freuen, wenn ich diese Arbeit fortsetzen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Olaf Meister

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