22.01.2020

PM: Letzter Schliff für Hochschulgesetz

Eingang OVGU mit dem plastischen Schriftzug "Universität" grün beleuchtet.

Heute fanden die abschließenden Beratungen der Koalitionsfraktionen zur Novellierung des Hochschulgesetzes für Sachsen-Anhalt statt. Im Dezember hatte es im Wirtschafts- und Wissenschaftsausschuss eine öffentliche Anhörung zum Gesetz gegeben. Daraus sich ergebende Forderungen, Hinweise und offene Punkte wurden heute besprochen und zwischen den Koalitionsfraktionen geeint. Olaf Meister, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

"Heute hat, in einem abschließenden und konstruktiven Gespräch der Koalitionäre, das neue Hochschulgesetz den letzten Schliff bekommen. Es konnten insbesondere für die Ausbildung von Lehrkräften, für den Tierschutz in medizinischen Ausbildungen und für gute Arbeitsbedingungen an unseren Hochschulen, noch Verbesserungen erzielt werden."

Zugleich gab es eine Einigung unter den wissenschafts- und hochschulpolitischen Sprechern der Koalitionsfraktionen über die Abschaffung der Stellenpläne für Hochschulen im Landeshaushalt. Die Koalition verständigte sich auf einen entsprechenden Änderungsantrag schon für die aktuellen Haushaltsberatungen. "Das stärkt die Selbstbestimmung unserer Hochschulen und verschafft ihnen mehr personelle Spielräume", begrüßt Meister die Entscheidung.

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