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Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der aktuellen Landtagssitzung einen Beschluss verabschiedet, der der Forderung der Landtagsfraktion BÜNDNIS°90/DIE°GRÜNEN nach mehr Dauerstellen für wissenschaftliches Personal an Hochschulen und Universitäten folgt. „Es ist ein Erfolg, dass die Koalitionsfraktionen der CDU, SPD und FDP unserer Forderung nach mehr…
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS°90/DIE°GRÜNEN fordert das Prüfrecht des Landesrechnungshofs über die Verwendung der Fraktionskostenzuschüsse zu stärken. Die jüngsten Berichterstattungen verdeutlichen, dass die bisherige Praxis zur Überprüfung der Zuschüsse verbesserungswürdig ist. Der Prüfungsturnus des Landesrechnungshofes über die Fraktionskostenzuschüsse…
Im vergangenen Jahr fand Olaf Meister in einem Online-Antiquaritat mehrere Bücher die den Stempel der Stadtbibliothek Magdeburg. Nach Rücksprache mit der Leistung der Stadtbibliothek konnte geklärt werden, dass sich diese Bücher tatsächlich im Besitz der Bibliothek befunden hatte. Olaf Meister kaufte die Bücher an und stellte so die Bücher seiner…
Nr. 47 - 10. März 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, seit der Wende sind über 30 Jahre vergangen. Viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter der ersten Stunde sind nicht mehr unter uns. Leider ist auch die langjährige Stadträtin Lilo Drohberg aus Oschersleben im Januar verstorben. Sie war mit ihrer Heimatstadt sehr eng verbunden und hat über ihren Tod…
Im Dezember 2022 hatte ich eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, zum Stand der Umgestaltung des Fermersleber Sportplatz. Am 24. Januar 2019 hatte der Stadtrat mit DS0591/18 einen Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Sporthalle Fermersleben gefasst. Vor diesem Hintergrund frage ich an: Welchen Sachstand hat das Projekt? Welche Schritte wurden bisher…
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt in der Landtagssitzung zwei Anträge ein, um den Lehrkräftemangel zu bekämpfen. „Der Lehrkräftemangel ist akut und teils dramatisch. Die Landesregierung muss Anreize schaffen, um mehr Menschen als Lehrkräfte zu gewinnen. Alle notwendigen, möglichen Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel müssen ergriffen…
Olaf Meister ist Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und über die Landesliste ins Parlament eingezogen. Im Landtag ist er Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und für die Themen Wirtschaft, Finanzen und Kommunales zuständig. Darüber hinaus war er in der vergangenen Legislatur an der Aufklärungsarbeit in mehrerenn Untersuchungsausschüssen beteiligt. Auch als Stadtrat vertritt er die südlichen Stadtteile im Kommunalparlament. Sein besonderes Interesse gilt der Stadtgeschichte Magdeburgs.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]