25.07.25 - „Ärmel hochkrempeln und Kurs halten. Der bedauernswerte Rückzug von Intel bringt endlich Klarheit und eröffnet neue Chancen für den Standort, verlangt aber auch, dass das Land die Flächen sichert sowie den Kurs auf Technologie-Großinvestitionen fortsetzt“, erklärt Olaf Meister,…
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18.07.25 - Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister den Storchenhof Loburg. Ziel des Besuchs war es, sich ein Bild von der aktuellen Situation der Einrichtung zu machen und sich über zukünftige Entwicklungen zu informieren. Zum Auftakt führte Geschäftsführer Dr.…
18.07.25 - von Olaf Meister - Die anhaltend langen Wartezeiten bei der Ausstellung von Geburtsurkunden in Magdeburg ist ein dramatisches Problem der Stadt aber eine nun angekündigte Ausnahmeregelung kann helfen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Magdeburger Landtagsabgeordneten Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE…
15.07.25 - von Olaf Meister - „Magdeburg ist Vorreiter bei der Energiewende am Balkon“, freut sich Olaf Meister, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter und Stadtrat in Magdeburg: „Immer mehr Menschen erzeugen ihren eigenen Strom klimafreundlich und kostensparend am eigenen Balkon. Magdeburg zeigt, wie die dezentrale Energiewende…
11.03.25 - Die Standortauswahl für einen JVA-Neubau im südlichen Sachsen-Anhalt sorgt für immer größere Verwirrung. Während das Justizministerium zuletzt keinen alternativen Standort bestätigt hat, wird nun plötzlich Weißenfels ins Spiel gebracht – offenbar alternativlos und ohne erkennbare Abstimmung. Die…
10.03.25 - Milliarden jongliert – ohne eine klare Richtung vorzugeben. Die geplanten Finanzierungsmodelle sind eine gefährliche Mogelpackung – und Sachsen-Anhalt droht erneut, abgehängt zu werden. „Ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen klingt zunächst gewaltig, doch es fehlt eine klare Sicherung, dass…
12.02.25 - Im heutigen Rechnungsprüfungsausschuss wurde ein Bericht zur Evaluierung des Wasserentnahmeentgelts vorgestellt. Trotz klarer Empfehlungen des Landesrechnungshofs und eines Beschlusses des Ausschusses vom Januar 2024 lehnt die Landesregierung eine Anpassung ab. Sachsen-Anhalt verspielt damit nicht…
06.02.25 - Die Koalition legt einen Haushalt vor, der Sachsen-Anhalt ausbremst, statt es voranzubringen. Bildung, soziale Sicherheit und Klimaschutz werden systematisch vernachlässigt, während fragwürdige Einzelinteressen finanziert werden. Statt gezielter Investitionen setzt die Regierung auf willkürliche…
03.02.25 - Bis zur Bereinigungssitzung des Finanzausschusses an diesem Donnerstag liegt aus unserer Sicht noch einige Arbeit vor der Koalition. Am Donnerstag müssen wir den Gesamthaushalt zusammenführen und zahlreiche Probleme lösen. Üblicherweise erfolgt dies mit konkret untersetzten Änderungsanträgen und…
26.11.24 - von Meetingpoint Magdeburg - Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, erklärte dazu: „Die angemessene Finanzierung der freien Schulen hat Verfassungsrang."
22.11.24 - Sachsen-Anhalt braucht ein Hochschulsystem, das den Anforderungen moderner Lebensläufe gerecht wird. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert daher die Abschaffung der Zweitstudiengebühren im Land. "Berufliche Brüche und Neuausrichtungen sind längst ein normaler Bestandteil der…
21.11.24 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute ihre Position zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes deutlich gemacht. Olaf Meister, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Wirtschaft, betonte in der Debatte die…
20.09.24 - Im März vergangenen Jahres wurde auf der Sitzung der GWA Südost die Vorplanung des Hochwasserschutzprojektes Magdeburg vorgestellt. Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister hat dies zum Anlass genommen beim Land den aktuellen Stand abzufragen. Variante 3 erhält den Vorzug Unter den…
19.09.24 - Die Entscheidung von Intel, die geplante Großinvestition in Magdeburg um zwei Jahre zu verschieben, sorgt für Unsicherheit und stellt den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt vor große Herausforderungen. Der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der…
17.09.24 - Zu den heute vorgestellten Grundzügen des Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026 äußert sich Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, mit deutlicher Kritik: "So wenig Aussagen zum Inhalt gab es noch nie. Die heutige Vorstellung des Haushaltsentwurfs der…
21.05.25 - Für Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, ist das ein klarer Handlungsauftrag: "Sachsen-Anhalt braucht eine echte Gründungs- und Innovationsstrategie – sonst droht der Rückstand weiter zu wachsen.…
05.03.25 - von mdr.de - Auch Olaf Meister, der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen hofft, dass die Hängepartie für Magdeburg möglichst schnell durch den Intel-Konzern beendet wird. "Der jetzige Schwebezustand führt zu Handlungsunfähigkeit und behindert die wirtschaftliche Entwicklung in…
20.01.25 - von sueddeutsche.de - Die Angebote der Landeszentrale seien essenziell, sagte Olaf Meister (Grüne).
25.11.24 - "Dorfläden sind essenziell für die Lebensqualität im ländlichen Raum. Ihre wirtschaftliche Tragfähigkeit hängt zunehmend von innovativen Konzepten wie der Automatisierung ab. Sonntagsöffnungen können hier einen wichtigen Beitrag leisten, wenn diese rechtlich abgesichert sind",…
02.11.24 - "Da gibt es ganz konkrete Dinge, die wir ändern können und ändern müssten", erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Olaf Meister. Dies betreffe etwa die Arbeit des Landesverfassungsgerichts.
25.10.24 - von mdr - Olaf Meister, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen kritisierte das neue Schulgesetz als "völlig unausgegoren". So seien Schulen zuletzt beispielsweise in Magdeburg teuer saniert worden, nur um nun den neuen Regelungen nicht mehr zu entsprechen. Am Ende werde das…
24.10.24 - Um Kosten zu sparen, musste die Hochschule auf einige der ursprünglich geplanten Räumlichkeiten verzichten. Nach langem Hin und Her gab es nach Angaben des Grünen-Landtagsabgeordneten, Olaf Meister, vom Juni daraufhin einen "vermittelnden Vorschlag". Demnach wurde auf einen…
23.10.24 - Der finanzpolitische Sprecher der oppositionellen Grünen im Landtag, Olaf Meister, sagte bereits am Montag, dass die Feststellung einer Corona-Notlage nicht mehr sinnvoll sei und damit bloß die Schuldenbremse umgangen werde.
12.06.24 - Der Grünen-Politiker Olaf Meister betonte, die Stärkung des Katastrophenschutzes sei eine Gemeinschaftsaufgabe. Eine Pflicht zur Versicherung von Elementarschäden müsse Teil einer Gesamtstrategie beim Klimaschutz sein.
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