25.10.19 - von Olaf Meister - "Es ist ausgesprochen misslich, dass aktuell immer noch kein Haushaltsentwurf vorliegt. Die Verspätung hat ernste Konsequenzen", sagte Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Deshalb hat der Landtag die Landesregierung aufgefordert einen Haushalt…
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29.09.19 - von MDR jump - Aus Sicht der Grünen fehlen in Sachsen-Anhalt ausgewiesene Flächen zum Bau neuer Anlagen. Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister erklärte: "Wir nutzen ein Prozent der Flächen, bräuchten aber zwei Prozent. Abhilfe kann hier der Kohleausstieg schaffen. Alte Braunkohletagebaue bieten Platz für…
26.09.19 - „Nach fast 10 Jahren modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen attraktivere Studienbedingungen und stärken Sachsen-Anhalt als Wissenschaftsstandort. Wir sorgen dafür, dass Studierende nach Sachsen-Anhalt kommen, um zu bleiben“, sagte Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der…
07.08.19 - von Olaf Meister - "Die Tourismuswirtschaft im Land braucht keine Strukturdebatten, sondern konkrete Projekte für ihre Fortentwicklung. Gerade nach den Jubiläen mit größerer Strahlkraft besteht die Herausforderung nun darin, unsere bestehenden Kultur- und Naturlandschaften gut zu vermarkten.", erklärt Olaf Meister,…
21.06.19 - Die durch einen Antrag unserer Fraktion initiierten Verbesserungen des Elberadweges im südlichen Teil Magdeburgs haben jetzt begonnen. Nachdem bereits die Einfahrten und Wege von Bewuchs befreit wurden, werden jetzt Tiefbauarbeiten vorgenommen. Daher freuen wir uns über die jetzt in Angriff…
27.05.19 - Ihr seid ja verrückt! Dass in dem von einem schweren Strukturwandel geprägten Südosten Magdeburgs, wo noch so viel zu tun ist, ausgerechnet BÜNDNIS 90/Die Grünen stärkste Partei geworden sind, war nicht wirklich zu erwarten. Danke dafür! Es ist schön und natürlich auch richtig, eben gerade weil…
19.03.19 - „Unsere Fraktion ist weiterhin für die Abschaffung mit einer konkreten Gegenfinanzierung. Dafür eignet es sich, die Grunderwerbsteuer anzupassen. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben“, erklärt Meister.
05.02.19 - Die Unternehmensentscheidung bietet eine Riesenchance für die südlichen Stadtteile. Bis jetzt war es nicht möglich das Gebiet um das Fahlberg-List-Gelände städtebaulich neu zu ordnen. Ideen, hier in Salbke und Westerhüsen Wohnbebauung und Dienstleistungen anzusiedeln, standen gesetzliche…
15.11.18 - Die Straßenausbaubeiträge sollen zukünftig abgeschafft werden. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren in großen Teile die Mitfinanzierung nicht mehr. Eine veränderte Finanzierung des kommunalen Straßenbaus ist erforderlich, sie muss aber weiter fair und verlässlich sein.
03.09.18 - "Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."
31.08.18 - „Neben der Sicherstellung der materiellen und technischen Basis für die Feuerwehr, bedarf es für dieses schwere Ehrenamt einer besonderen Anerkennungskultur. Die Wertschätzung sollte in der Region spürbar sein, in denen die Kameradinnen und Kameraden ihren Dienst versehen“, sagt der…
14.06.18 - "Wichtig sind nun eine umfangreiche Aufklärung, strenge Verhaltensregelungen in der Investitionsbank und ihre zuverlässige Anwendung. Problematisch ist vor allem, dass es sich bei Manfred Maas um die oberste Führungsperson eines öffentlichen Unternehmens unseres Landes handelt."
22.05.18 - "Soweit die Angabe des Ordnungsamtes stimmen, wonach lediglich Unterlagen fehlten, erstaunt die drastische Reaktion der sofortigen Schließung. Gaststätten können in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden. Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann…
14.02.18 - Die Fakultät für Maschinenbau der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg wird bis 2021 fertig saniert. Damit bekommt das dortige Institut für Fertigungstechnik und Qualitätssicherung deutlich bessere Arbeitsbedingungen. „Mit der kompletten Sanierung wird der Hochschulstandort Magdeburg gestärkt.…
25.01.18 - Im Rahmen der Regierungserklärung des Wirtschaft- und Wissenschaftsministers Armin Willingmann hat heute Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, appelliert, Gründungen von Start-Up-Unternehmen besser zu fördern. Dazu zu muss eine nachhaltiges…
29.09.19 - von MDR jump - Aus Sicht der Grünen fehlen in Sachsen-Anhalt ausgewiesene Flächen zum Bau neuer Anlagen. Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister erklärte: "Wir nutzen ein Prozent der Flächen, bräuchten aber zwei Prozent. Abhilfe kann hier der Kohleausstieg schaffen. Alte Braunkohletagebaue bieten…
27.09.19 - von MDR - Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister erinnerte am Donnerstagabend im Landtag daran, dass die Uneinigkeit der Koalition in dieser Frage ja bekannt sei. Weil es keine Einigung im Koalitionsvertrag gebe, sei so schnell aber keine Lösung zu erwarten. "Wir haben einen zunehmenden…
10.08.19 - von Volksstimme Staßfurt - Erneut ein Fischsterben in der Bode bei Staßfurt. Wir bleiben dran, um eine zukunftsfähige Lösung zum Schutz der Bode zu finden.
23.06.19 - von magdeburger-news.de - Es wäre eine schöne Geste an die Gäste unserer Stadt, wenn dieser private Weg für die Dauer der Bauarbeiten für den Radverkehr geöffnet würde. Wir sind der Überzeugung, dass die Verwaltung der Landeshauptstadt den Versuch unternehmen sollte, mit den Anrainern in diesem Sinne…
02.05.19 - von n-tv - "Es wurde erwartet, dass man die Liste mit den Kandidaten von A nach B trägt und es war relativ schwer, Nein zu sagen. Außerdem stand von vornherein fest, wer in den Kommunalparlamenten sitzen wird", beschrieb Meister.
27.04.19 - von Mitteldeutsche - Auf seiner Sitzung am 23./24. Mai könnte dann der Landtag zustimmen. Meister und Zimmer zeigten sich hoffnungsfroh, dass es so kommen wird, verwiesen allerdings auch auf „Baustellen“ (Meister) und „Fallstricke“ (Zimmer), die die geplante Novellierung des KAG abseits von…
23.04.19 - von Deutschlandfunk Länderreport - Olaf Meister: "Es geht ja auch um die Frage, was kann ich für den ländlichen Raum tun, wie entwickle ich das. Und dann wäre das an einer kleinen Stelle im ländlichen Raum tatsächlich ein bedeutsamer Schritt."
04.04.19 - von Volksstimme - Olaf Meister (Grüne) erklärt: „Das BLSA bleibt eine Baustelle. Große und kleine Bauprojekte verzögern sich, während die Baupreise stetig steigen.“
26.03.19 - Meister: "Der Protest hat erst Relevanz bekommen durch den Schulstreik. Zu sagen, die Schüler sollen nach der Schule demonstrieren, das ist wie ein Appell an die Gewerkschaften, künftig am Wochenende zu streiken."
05.03.19 - von Volksstimme - Auch die Grünen-Landtagsfraktion beharrt auf der Abschaffung der Zwangsbeiträge und einer konkreten Gegenfinanzierung – etwa über eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer. Der Vorschlag der CDU für Härtefälle klinge nach einem „Bürokratie-Großprojekt mit Geduldsprobe für die…
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