27.04.15 - Auf Einladung der Bündnisgrünen aus dem Salzlandkreis nahm der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister an einer Befahrung des Europaradweges R1 teil. Geführt wurde die Gruppe von der Radinitiative Aschersleben. Auf der Tour konnte sich Olaf Meister davon überzeugen, dass bereits viel in die…
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10.04.15 - Nach meiner Ansicht schließt die vom Landesgesetzgeber für beschließende Ausschüsse zwingend vorgeschriebene Einwohnerfragestunde, die freiwillige Einführung von Fragestunden in beratenden Ausschüssen nicht aus. Es ist geradezu absurd, wenn in beschließenden Ausschüssen eine Einwohnerfragestunde…
18.03.15 - Durch den Betrug mit manipulierten Kassen entgehen dem Landeshaushalt Steuereinnahmen von bis zu 300 Millionen Euro pro Jahr. Zudem leiden steuerehrliche Unternehmen unter massiven Wettbewerbsnachteilen. Dieses Problem ist seit langem bekannt, und es gibt mit der "Integrierten Sicherheitslösung…
03.03.15 - Für 3,6 Prozent der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Sachsen-Anhalts ist der Tourismus verantwortlich. Das ist gut, aber im Ländervergleich nicht einmal Mittelmaß. Nur in Bremen und dem Saarland übernachten weniger Gäste.
27.02.15 - Griechenland braucht mehr Luft zum Atmen und mehr Investitionen in die Zukunft. Die Liste mit Reformvorhaben Griechenlands ist realistischer als bisherige Reformpläne und enthält Ansatzpunkte für eine Neuausrichtung auf eine die Wirtschaft stabilisierende und sozial ausgewogenere Politik.
25.02.15 - Die aus dem Wirtschaftsministerium entsandte Vorsitzende des Beteiligungsausschusses war inhaltlich bis zum Zeitpunkt ihrer Berufung im Jahr 2008 nicht mit Risikokapitalfinanzierung befasst. Sie wurde weder umfassend in die Tätigkeit der IBG eingewiesen, noch gab es eine Einbindung durch…
15.12.14 - Alle Kommunen in Sachsen-Anhalt müssen auf die durch Kriege und Konflikte bedingten Flüchtlingszahlen angemessen reagieren. Um eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen, muss dabei jedoch die Qualität der Unterbringung und sozialen Betreuung im Vordergrund stehen. Einer Verdopplung der…
11.12.14 - Die Tilgung der Landesschulden ist grundsätzlich haushaltspolitisch sinnvoll. Aber welchen Sinn hat die Absenkung der Schulden des Landes, wenn wir gleichzeitig die Verschuldung der Kommunen über die Kassenkredite hochfahren? Wir müssen die öffentlichen Haushalte in unserem Land in der Gesamtheit…
30.11.14 - Die von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geforderten Nachbesserungen in den Bereichen Wissenschaft, Bildung, Schienenverkehr sowie Tier- und Umweltschutz wurden von der Koalition leider nicht aufgenommen. Ebenfalls abgelehnt wurde unser Vorschlag, die kommunalen Zuweisungen aus dem…
14.11.14 - Die finanzielle Lage der Kommunen in Sachsen-Anhalt ist angespannt. Eine steigende Anzahl der Kommunen hat große Schwierigkeiten einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Folge sind der zunehmende öffentliche Werteverzehr, eine sinkende kommunale Dienstleistungsqualität und final ein…
13.11.14 - Der heutige Verkehrsminister hätte als Landrat des Bördekreises damals aufklärerisch eingreifen müssen, nicht politisch mit der schützenden Hand über dem Projekt. Er hätte Konsequenzen aus dem Prüfbericht ziehen müssen. Was ist denn der Sinn eines Prüfberichts, wenn man ihn ignoriert?
10.11.14 - Morzitzhof. „Der Film ,Mitgift' ist so wertvoll, weil er Fakten ans Licht holt, die längst vergessen sind. Ich habe noch einmal mit Erschütterung gesehen, wie wir vor 25 Jahren hier in der DDR gelebt haben." So fasst Zeitzeuge Giselher Quast seine Eindrücke zusammen. Zusammen mit der…
07.11.14 - Das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung war in der Tendenz seit langem zu befürchten. Umso unverständlicher sind die öffentlichen Aussagen von Finanzminister Jens Bullerjahn in den letzten Wochen. Noch bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs im September kündigte er eine rosige…
06.11.14 - Der Landeshaushalt darf nicht auf Kosten der Kommunen saniert werden. Die kommunalen Kassenkredite haben mit 495 Euro je Einwohner eine bedenkliche Höhe erreicht. Sachsen-Anhalt hält hiermit im Osten den traurigen Rekord. Die Kommunen brauchen sinnvolle Anreize zur Konsolidierung.
06.11.14 - Über 25 Gäste waren der Einladung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Friedlichen Revolution nach Stendal ins Theater der Altmark gefolgt. Zum Start des Abends schauten sie alle gemeinsam den Film „Mitgift". Der Film basiert auf den persönlichen…
07.09.16 - von Volksstimme - Olaf Meister pocht dennoch auf die Erweiterung der Anlagestrategie um ökologische und soziale Kriterien. „Die Punkte müssen als selbständige, gleichrangige Kriterien aufgenommen werden“, fordert er. „Andere Länder wie Norwegen machen vor, dass sich Renditeziele und…
02.08.16 - von Volksstimme - Höhere Standards bedeuten auch weniger Anlagemöglichkeiten. Das räumt auch Grünen-Politiker Olaf Meister ein. Er betont aber: "Anderen Bundesländern ist es auch gelungen, Gelder gewinnbringend, aber ethisch und nachhaltig vertretbar anzulegen."
02.08.16 - von correctiv.org - Deutliche Kritik daran hatte es in dem ostdeutschen Bundesland innerhalb der Koalition von Seiten der Grünen gegeben. „Die Geldanlagen des Landes sollten sich an den ethischen Standards orientieren, die auch sonst die moralische Grundlage des politischen Handelns bilden”, hatte…
01.08.16 - von MDR Sachsen-Anhalt - Die Grünen kritisierten diese Praxis scharf. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Olaf Meister, sagte, Geldanlagen des Landes sollten sich an den ethischen Standards orientieren, die auch sonst die moralische Grundlage des politischen Handelns bildeten.
11.07.16 - von MDR Sachsen-Anhalt - Kritisch sehen die Prüfer, dass darunter Aufträge im Wert von 14 Millionen Euro ohne Ausschreibung vergeben worden sein sollen - und es steht die Frage im Raum, ob das Landesparlament in etlichen dieser Fälle hätte befragt werden müssen. Finanzausschussvorsitzender Olaf Meister…
02.07.16 - von MDR - Auch Olaf Meister (Bündnis90/Die Grünen), der Vorsitzende des Finanzausschusses im Landtag, fordert Aufklärung. Meister sagte MDR SACHSEN-ANHALT, sollten tatsächlich Dinge passiert sein, die nicht im Sinne des Parlaments waren, müsse das aufgeklärt werden. "Wenn der…
04.06.16 - von jenapolis.de - Der vorliegende Änderungsantrag der AfD versucht sich nicht einmal im Ansatz an einer Problemlösung. Ich verstehe nicht, wie man sich mit großem Brimborium hinstellen kann, die Schlechtigkeit der Einbringer des Gesetzentwurfes geißelt, sich selbst als Heilsbringer feiert und…
04.06.16 - von Mitteldeutsche - Der Grünen-Parlamentarier Olaf Meister sprach sich ebenfalls für eine Umsteuerung in der Wirtschafts-Förderpolitik aus. Die Ergebnisse der bisherigen Politik seien "nicht unumstritten".
25.05.16 - von Volksstimme - Mit Hilfe der Wobau und niedrigen Zinsen für Kredite wollen die Grünen versuchen, bedrohte Bausubstanz in Magdeburg zu retten.
24.05.16 - von Volksstimme - An der Frage ob der Stadtrat bei der Anschaffung neuer Straßenbahnen beteiligt wird, entzündete sich im Rat eine Kontroverse mit dem OB.
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