11.06.14 - Das Aus für den Schlachthof zeigt, dass bürgerschaftliches Engagement und insbesondere die Nutzung der Mittel direkter Mitbestimmung und Demokratie nicht folgenlos bleiben. Hier hat der Einsatz der Menschen vor Ort einen konkreten Erfolg gebracht, der die Stadtentwicklung Bernburgs positiv…
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30.05.14 - Die beabsichtigte Schließung diverser Filialen der Magdeburger Stadtsparkasse trifft auf Kritik. Für den Magdeburger Südosten reagiert der Stadtrat der Bündnisgrünen Olaf Meister ablehnend. Meister: „Der nun noch weitergehend geplante Rückzug der Stadtsparkasse aus Fermersleben und Buckau trifft…
21.05.14 - Der geplante Schlachthof in Bernburg veranlasste die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut zu Kleinen Anfragen an die Landesregierung. Die Antworten der Landesregierung offenbaren große Lücken im Konzept des italienischen Fleischwarenunternehmens Bresaole Pini, das in Bernburg an der A…
16.05.14 - Aufgrund eines Antrags im Stadtrat ist die Umbenennung der Brauereistraße in Abtshofstraße derzeit in der Diskussion. Eigentlich war die sofortige Beschlussfassung im Stadtrat bereits für den 20. März vorgesehen. Auf einen Geschäftsordnungsantrag des Stadtrats Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)…
09.05.14 - In einer Kleinen Anfrage hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung zum Thema Öffentliche Verschuldung und strukturelles Defizit in Sachsen-Anhalt befragt. Im Hinblick auf die Entwicklung der Kennzahlen seit 2006, der jüngsten Steuerschätzung sowie der grundgesetzlichen…
25.04.14 - Mit dem Beschluss des Stadtrates eine Straße in Neustadt nach Magnus Hirschfeld zu benennen, hat die Suche nach einer würdiger Form der Ehrung sein erfolgreiches Ende gefunden. Sein Name ist in der breiten Öffentlichkeit wenig bekannt, deshalb wollten wir mit diesem Antrag einen so verdienstvollen…
22.04.14 - Die Magdeburger Bündnisgrünen wenden sich gegen Bestrebungen den Verkehrslandeplatzes auszubauen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Olaf Meister: „Die Stadt Magdeburg hat keinen Bedarf an einem Ausbau des Flugplatzes. Die auch derzeit immer noch verfolgten Pläne die Landebahn zu verlängern und…
11.04.14 - Nach dem Abriss der alten Brauerei in der Burchardstraße in Cracau und dem Wohnhaus Lüneburger Straße 22 in Alte Neustadt soll nun in kurzer Zeit das dritte größere Baudenkmal abgerissen werden. Diesmal trifft es das 1885 errichtete Gründerzeithaus Sternstraße 2, dass sowohl als Einzeldenkmal als…
25.02.14 - von Olaf Meister - "Verständlich ist jedoch die Kritik an der häufig nur sehr geringen Wahlbeteiligung bei Stichwahlen. Eine weitgehende Abschaffung der Stichwahlen wäre auch durch die Einführung von Präferenzstimmen möglich, bei der Wähler schon im ersten Wahlgang, weiteren Kandidaturen ihren Vorzug geben könnten…
25.02.14 - von Olaf Meister - Bei so einer weitgehenden Entscheidung wäre es nötig gewesen, im Vorfeld eine breite Diskussion über das Für und Wider verschiedener Standorte zu führen. Diese vom Oberbürgermeister zu führende Diskussion erfolgte weder mit der Öffentlichkeit noch mit den Stadträten. Zeit war genug. Statt dessen…
21.02.14 - von Olaf Meister / Dietmar Weihrich - Die Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist ein längst überfälliger Schritt. In diesem Sinne begrüßen wir die schnellstmögliche Einführung zum 1. Januar 2015. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen endlich Rechtssicherheit. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom März letzten Jahres war…
13.02.14 - von Olaf Meister - Der Finanzausschuss des Landtages hat sich einstimmig für die lange notwendig geworden Modernisierung der Liegenschaften des Landesamtes für Umweltschutz (LAU) in Halle ausgesprochen. Damit ist de Weg frei für die Sanierung der in den fünfziger Jahren errichteten und heute größtenteils…
05.02.14 - von Schroedter/Meister - Die Vorgänge um die Landesgesellschaft IGB werden zurzeit auf verschiedenen Ebenen untersucht. Seit dem 23. Oktober 2013 ermittelt das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und in Sachsen-Anhalt hat sich am 17.10.2013 ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss konstituiert. Auf…
21.01.14 - von Uwe Arnold - Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister war gestern Abend zum ersten Bürgergespräch beim Montagsforum in der Gaststätte „MAXIMVS". Er stellte sich den Fragen und von Mitgliedern und Gästen. Recht direkt wurde der Abgeordnete nach den Zielen der grünen Politik in Sachsen-Anhalt gefragt…
13.01.14 - Mit Sorge betrachten die Magdeburger Bündnisgrünen den weiteren Verfall des RAW-Geländes in Salbke. Obwohl bekanntlich den erneuerbaren Energien zugetan, sehen die Grünen die derzeitige Planung eines Solarparks und den Versuch gegen die Bedenken der oberen Denkmalschutzbehörde die Planungen…
15.07.15 - von MZ - Olaf Meister: "Eine nachhaltige Finanzpolitik hat alle öffentlichen Haushalte im Blick. Es kann nicht sein, dass die Landesregierung nur auf ihren Haushalt schaut und die kommunalen Haushalte und deren Verschuldungsproblem bewusst ausblendet."
02.07.15 - von Volksstimme - ... Auch Olaf Meister (Grüne) hält die Aussage für "unglaubwürdig". "Da weiß jemand mehr, als er öffentlich zuzugeben bereit ist", sagte er und kritisierte: "Auffällig ist, dass mehrere Vorgänge, die für Haseloff problematisch sind, nicht dem Ausschuss vorliegen." ...
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