23.04.2020

PM: Grünes Licht im Wirtschaftsausschuss - Neues Hochschulgesetz jetzt auf der Zielgeraden

Schriftzug Universität an der Otto-von-Guericke in der Nacht, grün angestrahlt.

Im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wurde heute das neue Hochschulgesetz abschließend beraten. Damit hat es die vorletzte Hürde im parlamentarischen Verfahren genommen und befindet sich auf der Zielgeraden.

Letzte Änderung - Digitale Gremiensitzungen sind jetzt möglich

"Bis zuletzt haben wir als Koalition an dem Gesetzentwurf gearbeitet. Dadurch konnten viele Anregungen und Hinweise des Anhörungsverfahrens noch berücksichtigt werden. Selbst heute haben wir noch Änderungen in Reaktion auf die Corona-Pandemie vorgenommen. Künftig wird es möglich sein, Gremiensitzungen an Hochschulen aus dringenden Gründen auch digital abzuhalten", sagt Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Studiengebühren abgeschafft - Belange der Studierenden werden berücksichtigt

"Mit dem neuen Hochschulgesetz modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen attraktivere Studienbedingungen und stärken Sachsen-Anhalt als Wissenschaftsstandort. Insbesondere für Studierende wird es viele Verbesserungen geben", so Meister und erklärt weiter: "Endlich werden die Langzeitstudiengebühren abgeschafft, der Nachweis einer Prüfungsunfähigkeit wird deutlich vereinfacht und das Studium durch das Recht auf ein bedingungsloses Teilzeitstudium flexibler. Damit reagiert das Hochschulgesetz auf die Realität vieler Studierender und kommt denjenigen entgegen, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen, familiären Pflichten nachgehen oder berufsbegleitend studieren. Zudem bekennt sich das Hochschulgesetz zu mehr Tierschutz, nachhaltigem Handeln sowie Open Access Angeboten und stärkt Frauen in der Wissenschaft.

Landtag entscheidet abschließend

Als letzte Hürde muss das neue Hochschulgesetz nur noch in einer Landtagssitzung abschließend beschlossen werden.

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