Südost
Von: Volksstimme Genthin
An der B1 fehlen Bäume am Radweg nach Parchen
„Grundsätzlich finden wir es richtig gut, dass es den Radweg zwischen Genthin und Parchen gibt“, sagten Grünen-Landtagsabgeordnete Olaf Meister und sein Parteikollege Uwe Arnold. Dadurch sei ein sicherer Radverkehr entlang der B1 möglich. Beide hatten kürzlich die Strecke selbst mit dem Fahrrad befahren.
Asphalt, Bäume und Zauneidechsen – der Radweg von Genthin nach Parchen
Auf Einladung des Stadtrates Lutz Nitz vom Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jerichower Land besucht der bündnisgrüne Landtagsabgeordneter Olaf Meister Genthin. Anlass waren die Diskussionen um den Ausbau des Radweges zwischen Genthin und Parchen en...
Mehr»PM: Sonntagsöffnungen von Geschäften geplant - Der Sonntag muss ein besonderer Tag bleiben
Wie auch in der letzten Legislatur lehnen wir eine Beliebigkeit der Sonntagsöffnung ab. Der Wirtschaftsminister will öffnen, wenn es ein öffentliches Interesse an der Belebung einer Gemeinde oder eines Ortsteils oder an der überörtlichen Sichtbarkeit der Gemeinde gibt. Das ist so dehnbar, dass dieser Ansatz praktisch immer geltend gemacht werden kann, zu Lasten der betroffenen Beschäftigten und ihrer Familien.
Mehr»PM: Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses - Finanzausschuss lehnt bessere Hochschulfinanzierung ab
Am Mittwoch hatte der Senat der Martin-Luther-Universität in Halle aufgrund der schlechten finanziellen Situation der Hochschule radikale Kürzungen beschlossen. Umso dringlicher ist unser Antrag zur Erhöhung der Grundfinanzierung aller Hochschulen unseres Bundeslandes. Die Regierungskoalition von CDU-SPD-FDP zementiert auch im heutigen Finanzausschuss ihre ablehnende Position gegenüber den Bedarfen der Hochschulen im Land.
Mehr»Von: forschung-und-lehre.de
PM: Uni Halle - Senat stimmt mehrheitlich für drastischen Sparplan
Im Landtag kritisierte die Opposition laut Bericht des "Mitteldeutschen Rundfunks" (mdr) die Sparpläne. Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen, bezeichnete die Pläne demnach als "Katastrophe für den Forschungsstandort Sachsen-Anhalt und für das gesamte Bundesland." Die Regierungskoalition müsse die Grundfinanzierung aller Hochschulen um 22 Millionen Euro zu erhöhen, so Meister.
PM: Geplante drastische Kürzungen an der MLU - Koalition überlässt die MLU ihrem Schicksal
Unter dem Deckmantel der Hochschulautonomie weisen sie die Verantwortung für die finanzielle Situation der Martin-Luther-Universität von sich. Sie stellen sich gegen eine Verbesserung der Grundfinanzierung aller Hochschulen in Sachsen-Anhalt, wie ihre Ablehnung unseres Haushaltsantrag im Wissenschaftsausschuss gezeigt hat. Wir fordern die Koalition auf, sich endlich mit dem Thema zu befassen und die Grundfinanzierung aller Hochschulen um 22 Millionen Euro zu erhöhen“, so Olaf Meister:
Mehr»Von: hallespektrum.de
Protest gegen Kürzungen an der Uni – Senatssitzung verschoben
Unter dem Deckmantel der Hochschulautonomie weisen sie die Verantwortung für die finanzielle Situation der Martin-Luther-Universität von sich. Sie stellen sich gegen eine Verbesserung der Grundfinanzierung aller Hochschulen in Sachsen-Anhalt, wie ihre Ablehnung unseres Haushaltsantrag im Wissenschaftsausschuss gezeigt hat. Wir fordern die Koalition auf, sich endlich mit dem Thema zu befassen und die Grundfinanzierung aller Hochschulen um 22 Millionen Euro zu erhöhen!“, kommentierte Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.
Von: Volksstimme
Immobilien in Magdeburg: Grundstück an der Luisenthaler Straße beräumt
Voraussetzung für eine mögliche Bebauung auf den versiegelten Flächen der ehemaligen Putenfarm ist jedoch ein erfolgreiches Bebauungsplanverfahren. Ein Antrag auf einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss liege der Stadt aktuell nicht vor. Das geht aus einer Stellungnahme der Stadtverwaltung auf eine Anfrage des Grünen-Stadtrats Olaf Meister hervor. Meister reagierte auf den Hinweis von Anwohnern, wonach auf der Wiese zur Luisenthaler Straße unlängst alle Bäume und Sträucher gerodet worden seien. Offensichtlich für die „Entstehung eines neuen Baugebietes“, heißt es.
PM: Haushaltsdebatte im heutigen Ausschuss für Umwelt, Wissenschaft und Energie - Die Koalition lässt Hochschulen im Stich
Die Hochschulen in Sachsen-Anhalt sind unterfinanziert. Besonders zeigt sich das gerade an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, die durch die schlechte Finanzierungssituation wahrscheinlich nächste Woche radikale Kürzungspläne beschließen muss. Dennoch zeigen weder die Koalitionsfraktionen noch die Landesregierung die Absicht, im jetzigen Haushaltsplan etwas an der finanziellen Ausstattung der Hochschulen unseres Bundeslandes verändern zu wollen.
Mehr»PM: Änderungsantrag des Finanzausgleichsgesetzes - Landkreise müssen von Erhöhung der Kommunalfinanzmittel profitieren
Die Landkreise dürfen nicht durch die Berechnungslücke im Gesetz fallen. Mit unserem Antrag wird die von der Koalition vorgesehene Absenkung des Betrags, den die Landkreise für freiwillige Aufgaben zur Verfügung haben, rückgängig gemacht:
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