Südost
PM: Halle muss Transformationsgeschichte in den Vordergrund rücken
Mit unserem Antrag in der Landtagssitzung im September 2021 hatten wir die Landesregierung dazu aufgefordert, Bewerbungen aus Sachsen-Anhalt auch finanziell zu unterstützen. Es ist gut, dass unsere Forderungen umgesetzt werden, auch wenn der dazugehörige Landtagsbeschluss seit Monaten auf sich warten lässt. Wichtig wird nun sein, dass Halle (Saale) es schafft, die außergewöhnliche Transformationsgeschichte von Stadt und Region in den Vordergrund zu rücken, um sich gegen die zahlreichen Mitbewerber aus anderen Bundesländern durchsetzen zu können“, sagt Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.
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Von: Volksstimme
Immobilien in Magdeburg: Grundstück an der Luisenthaler Straße beräumt
Voraussetzung für eine mögliche Bebauung auf den versiegelten Flächen der ehemaligen Putenfarm ist jedoch ein erfolgreiches Bebauungsplanverfahren. Ein Antrag auf einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss liege der Stadt aktuell nicht vor. Das geht aus einer Stellungnahme der Stadtverwaltung auf eine Anfrage des Grünen-Stadtrats Olaf Meister hervor. Meister reagierte auf den Hinweis von Anwohnern, wonach auf der Wiese zur Luisenthaler Straße unlängst alle Bäume und Sträucher gerodet worden seien. Offensichtlich für die „Entstehung eines neuen Baugebietes“, heißt es.
PM: Intel investiert in Magdeburg - Große Stahlkraft für die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt
Intel kann neuer Dreh- und Angelpunkt werden
Die Ansiedlung von Intel in der Landeshauptstadt wird sich auf ganz Sachsen-Anhalt positiv auswirken, begrüßt die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Ankündigung des Chipherstellers. "Diese...
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Letzte Chance für Haus 5 der Magdeburger Polizei im Landtag
Eingebracht wurde der Antrag für einen Erhalt von Haus 5 von der Grünen-Fraktion. Er soll am 25. Februar 2022 beraten werden. Grünen-Abgeordneter Olaf Meister sagt: "Es gilt Farbe zu bekennen, wie es um die Verantwortung des Landes zur Bewahrung und Sicherung von Baudenkmalen steht."
Von: Volksstimme
Stadtentwicklung: Warum der Magdeburger Stadtrat weiter auf Wohnungsabriss setzt
Zumindest ein Stück weit entgegenkam Grünen-Fraktionssprecher Olaf Meister der Ratslinken. Er teile die Ansicht, dass solcherart Umbauprojekte, wie sie Wobau und Genossenschaft jetzt am Neustädter See planten, unbedingt mit den Anwohnern in den örtlichen GWA-Gruppen besprochen werden müssten. (nur lesbar mit Abo).
PM: Hochwasserschutz Salbke ist Thema im Landtag
Das acht Jahre nach dem letzten großen Hochwasser das Landesamt für Hochwasserschutz nunmehr mitteilt, dass es keinen aktuellen Plan für den Hochwasserschutz eines großstädtischen Gebiets wie Salbke hat, ist unverständlich. Auch die Angabe, Maßnahmen zum Schutz eines so dichtbevölkerten Stadtteils wären unwirtschaftlich, ist nicht zu akzeptieren. Gerade hat die Landeshauptstadt Magdeburg, im Vertrauen auf die bisherigen Pläne, im Salbker Ortskern ein Pflegeheim errichtet.
Mehr»Stadtrat: Anfrage an die Verwaltung - Sachstand Salbker Treppe am Turmpark
Um den Bereich des Salbker Turmparks besser an das Gebiet des Elbufers und insbesondere den westelbischen Radweg anzuschließen, hatte der Stadtrat auf Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD im Jahr 2012, im Zuge der Haushaltsberatung...
Mehr»Von: Volksstimme
Kampf ums Straßenschild in Magdeburg
Die Männer haben keine Probleme selbst mit der Maximalforderung der Ratsfrauen. Grünen-Fraktionschef Olaf Meister erklärte mehrheitliche Zustimmung seiner Fraktion, aber auch, dass er selbst sich an der Absolutheit der Forderung störe. Meister enthielt sich der Stimme.
Von: Olaf Meister
Grüne/future: Persönliche Auseinandersetzungen sind nicht im Interesse der Stadt
Das Problem ist dann auch nicht pointierte Kritik am Oberbürgermeister, sondern der von ihm ja letztlich auch eingeräumte eigene Unwillen mit den veränderten politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen umzugehen, die sich auch in der veränderten Zusammensetzung des Stadtrates widerspiegeln.
Mehr»Von: Olaf Meister
Grüne/future!: Kritik am OB ist keine Majestätsbeleidigung
Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender: "Wir haben, trotz der in vielen Punkten unterschiedlichen Ansichten, Respekt vor der Person und dem Amt des Oberbürgermeisters. Aufgabe des Stadtrates ist es aber nicht, den Oberbürgermeister und seine Verwaltung pauschal gut zu finden. Wir haben eine Kontroll- und Gestaltungsfunktion. Diese Aufgabe ist nicht ohne kritische Positionierungen zu erfüllen. Sie ist nicht 'unverschämt'".
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