Ausgewählte Kategorie: Stadtrat
13.12.22 - von Olaf Meister - In der Stadtratssitzung am 14. November 2022 hatte Olaf Meister die Frage zur Funktionsfähigkeit der öffentlichen Pumpen gestellt (Anfrage F0295/22). Die Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg hat am 13. Dezember 2022 ihre Stellungnahme veröffentlich. 1. Welche Ursachen…
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14.09.17 - Im Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Magdeburgs ist die Erneuerung des Mariannenviertels geplant und soll schrittweise umgesetzt werden. Die Brache an der Mariannen- und Sophienstraße sowie Alt Fermersleben soll unter Einbeziehung der Anwohner*innen zu einem…
24.10.15 - .... Grünen-Fraktionsvorsitzender Olaf Meister sagte, dass die Grünen für die Anmietungen stimmen werden und plädierte für die Schaffung eines neuen Gremiums, dass sich mit der Suche nach geeigneten Immobilien beschäftigt. „Zumindest, bis wir wieder in normalem Fahrwasser…
24.08.15 - von 24-11-2015 - Dass der Stadtverband der Kleingärtner, statt die nötige Zeit einzufordern und sich inhaltlich mit der Situation und den vielen Details auseinanderzusetzen sowie die einzelnen Sparten einzubeziehen, einfach nur pauschal ja sagt, ist kein Glanzstück der Interessenvertretung…
16.06.14 - Am heutigen Montag, unmittelbar vor dem ersten Vorrundenspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft, hat sich unsere Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Magdeburg konstituiert. Olaf Meister wurde einstimmig als neuer Fraktionsvorsitzender gewählt und tritt damit die…
04.01.14 - Die bündnisgrüne Ratsfraktion wendet sich gegen Äußerungen des Magdeburger Oberbürgermeister, mit denen er eine Stärkung von Elementen direkter Demokratie abgelehnt hatte. Olaf Meister, rechtspolitischer Sprecher der Ratsfraktion: "Der Witz bei einer Demokratie ist ja gerade,…
05.11.13 - von Olaf Meister - Die Bündnisgrünen sehen das Magdeburger Modellprojekt zur Aufhebung der Grundschulbezirke auf einem guten Weg. Trotzdem sehen die Bündnisgrünen dringenden Korrekturbedarf. "Das Modellprojekt krankt derzeit daran, dass im Fall, dass mehr Kinder eine bestimmte Schule besuchen…
14.08.13 - von Olaf Meister - Stadtrat Meister sieht bereits erste Erfolge seines Vorgehens: "Erfreulich ist zunächst, dass es gelungen ist, die öffentliche Diskussion über das Projekt zu erzwingen. Dass die nun öffentliche Drucksache vom Oberbürgermeister bereits um den Beschlusspunkt "Rückbau des AMO"…
12.07.12 - von Olaf Meister - Da es in jüngster Zeit Veröffentlichungen gab, die nahelegen, die gerade in Kraft getretene Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung, enthalte ein allgemeines Kletterverbot, stellt die bündnisgrüne Fraktion im Stadtrat von Magdeburg das richtig. Dazu Olaf Meister, rechtspolitischer…
23.04.12 - Seitens der bündnisgrünen Ratsfraktion gibt es gegen mehrere geplante Neuregelungen der neuen Gefahrenabwehrverordnung Bedenken. Dazu Olaf Meister, rechtspolitischer Sprecher: "Wir betrachten es differenziert. Einige der vorgeschlagenen Neuregelungen sind sinnvoll. So sollen…
