Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags- und Regierungsarbeit. Zum Ende des Jahres 2016 wird ein Finanzausgleichsgesetz (FAG) diskutiert und Anfang 2017 beschlossen, dass dann bis Ende der Legislaturperiode gültig ist. Damit sich die Räte im Land ein Bild davon machen könnt, laden wir diese zur Vorstellung und Diskussion darüber in den Landtag nach Magdeburg ein. Zweites Thema ist die anstehende Änderung der Kommunalverfassung.

03.11.16 –

Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags- und Regierungsarbeit. Zum Ende des Jahres 2016 wird ein Finanzausgleichsgesetz (FAG) diskutiert und Anfang 2017 beschlossen, dass dann bis Ende der Legislaturperiode gültig ist. Damit sich die Räte im Land ein Bild davon machen könnt, laden wir diese zur Vorstellung und Diskussion darüber in den Landtag nach Magdeburg ein.

Als nächste große Baustelle kommt dann das Kommunalverfassungsgesetz (KVG), auf die Koalitionspartner im Landtag zu. Wir wollen im zweiten Teil des Forums Vorschläge und Ideen sammeln, was durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt im KVG geändert werden sollte.

WANN: 03. Nov. 2016 - 17.30 Uhr
WO: Landtag, Raum B007, Domplatz 6-9, Magdeburg

Ablauf

1. Begrüßung Conny Lüddemann (Fraktionsvorsitzende)
2. Vorstellung des neuen Finanzausgleichgesetzes (FAG) Olaf Meister
3. Nachfragen und Diskussion
4. Grüne Vorstellung zur Änderung der Kommunalverfassung
5. Vorschläge und Diskussion
6. Weitere Vorschläge für kommunalpolitische Initiativen aus den Räten
7. Nächstes Forum

Wir bitten alle Interessierten sich anzumelden, dies ist für den Einlass und die Kalkulation des Imbiss notwendig. Die Anmeldungen bitte unter: Wolfram Gebauer