Die Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt muss mehr auf den Bereich von Forschung und Entwicklung ausgerichtet werden. Dieser Bereich wir fahrlässig vernachlässigt, obwohl Sachsen-Anhalt gerade hier große Defizite hat.

22.05.15 –

Die Förderung von Forschung und Entwicklung in Sachsen-Anhalt wird von Wirtschaftsminister Hartmut Möllring nur verwaltet – und nicht vorangetrieben. Dies zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage von Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Bereich von Forschung und Entwicklung wird vernachlässigt

„Die Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt muss mehr auf den Bereich von Forschung und Entwicklung ausgerichtet werden. Dieser Bereich wir fahrlässig vernachlässigt, obwohl Sachsen-Anhalt gerade hier große Defizite hatte. Verzögerungen von fast einem Jahr bei der Erarbeitung und Veröffentlichung einer neuen Förderrichtlinie haben nach meiner Information in mindestens 30 Unternehmen dazu geführt, dass Forschungs- und Entwicklungsvorhaben nicht realisiert oder gestoppt wurden.

Wirtschaftsminister ist uninformiert

Wirtschaftsminister Hartmut Möllring ist nach eigener Aussage nicht einmal ein Fall bekannt. Dies verwundert umso mehr, weil in der Vergangenheit die zur Verfügung stehenden Mittel nahezu komplett von der Wirtschaft abgerufen wurden und nunmehr, trotz bereit stehender Mittel, über fast ein Jahr keine Förderung in diesem sensiblen Bereich erfolgte. Ebenso unbekannt ist Minister Möllring, dass andere Bundesländer, beispielsweise Sachsen, zur Stärkung ihrer Wirtschaft einen pragmatischen Weg der Zwischenfinanzierung eingeschlagen haben. Hier hätte der Minister deutlich mehr Engagement zeigen müssen."