FÜR Sachsen-Anhalt
PM: Diskussion über Straßenausbaubeiträge - Kosten nicht planlos auf alle abwälzen
"Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."
Mehr»Von: Mitteldeutsche
Millionenschwere Pannen Bauprojekte des Landes werden noch kostspieliger als geplant
Von einer „kuriosen Sitzung“ spricht Ausschusschef Olaf Meister (Grüne), „im Grunde waren alle ziemlich verdutzt über diese Planungsänderung“. Ergebnis: Der Finanzausschuss verweigerte am Mittwoch, den Kostenaufwuchs zu akzeptieren und abzusegnen.
Von: Mitteldeutsche
Wirtschaftswachstum Braucht Sachsen-Anhalt mehr Bundesgeld zur Aufholjagd?
Mit dem Wunsch nach mehr Geld ernte man zwar erstmal wenig Widerspruch, so der Finanzexperte der Grünen, Olaf Meister. „Problematisch wäre natürlich, wenn der Bund, die alte Spaßbremse, sich da knauserig zeigen würde.“
Von: Volksstimme
An Austausch-Studenten bereichert?
Grünen-Finanzexperte Olaf Meister forderte Aufklärung. Er hat eine Anfrage an das Wissenschaftsministerium gerichtet.
Von: Mitteldeutsche
Hochschule Anhalt Haben sich Professoren an chinesischen Studenten bereichert?
Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister forderte Aufklärung und erwog sogar eine Parlamentsanfrage an das Wissenschaftsministerium.