Traditionell werden am Jahresende die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat von Magdeburg durch die Volksstimme befragt. Dabei geht es um den Rückblick auf das vergangene und auch den Ausblick auf das Neue Jahr. Die Themen dabei waren vielfältig von der Pappelallee in der Beimssiedlung, dem unvermeidlichen Tunnel, die Eröffnung des Dommuseums bis zu mehr Infrastruktur für den Radverkehr.

07.01.19 –

Antworten unseres Fraktionsvorsitzenden, Stadtrat Olaf Meister, zu den jährlichen Fragen der "Volksstimme"

1. Was war ihr größter Erfolg 2018 in der Kommunalpolitik und warum?

2018 hatten wir die Aufenthaltsqualität in Magdeburgs Innenstadt besonders im Blick. Unsere Initiativen zur Belebung des Alten Marktes, der Verkehrsberuhigung des Breiten Weges im Bereich des Allee-Centers in den Sommermonaten und des Nachtmanagers für den Hassel gilt es nun umzusetzen.

2. Woran erinnern Sie sich mit Blick auf 2018 und eigener Verantwortung nicht so gern und warum?

Die erfreuliche Tatsache steigender Schülerzahlen kollidierte lange mit Kapazitätsberechnungen der Verwaltung, die Zuzügler und Verweiler zu lange ignorierte. Erst seit Anfang 2018 wird mit der Wiederbelebung alter und dem Bau neuer Schulstandorte gegengesteuert.

3. Was war Ihrer Meinung nach die Panne des Jahres in der Stadt?

Das Hin und Her bei der Fällung der Pappelallee in der Beimssiedlung. Erst die Notwendigkeit sofortiger Fällung, auch ohne SWM-Trasse, dann doch genügend Standsicherheit und nun wieder sofortige Fällung wegen der Trasse. Vertrauen in Verwaltungshandeln sieht anders aus.

4. Was war für Sie der Höhepunkt 2018 in Magdeburg und warum?

Die Eröffnung des Dommuseums Ottonianum! Das Museum ist ein Anziehungspunkt, der den Kulturtourismus in Magdeburg noch attraktiver macht und auch ein wichtiger Schritt Magdeburgs auf dem Weg zur Kulturhauptstadt Europas.

5. Wie beschreiben Sie die Zusammenarbeit im Stadtrat?

Im Magdeburger Stadtrat gibt es seit Jahren keine Koalitionen, die Mehrheiten wechseln je nach Thema. Wir als eher kleinere Fraktion initiieren häufig interfraktionelle Anträge, was durchaus auch erfolgreich ist. Die Zusammenarbeit ist zumeist von Sacharbeit und Fairness geprägt.

6. Kommunalpolitiker berufen sich immer auf Bürgernähe. Was macht Ihre Bürgernähe aus?

Wir versuchen Probleme und Diskussionen vor Ort aufzunehmen. Praktisch in jeder Fraktionssitzung haben wir auch Gäste aus der Bürgerschaft zu verschiedensten Punkten. Wir würden gerne mehr direkte Demokratie durchsetzen, finden dazu aber häufig keine Mehrheiten im Stadtrat.

7. 2019 wird ein neuer Stadtrat gewählt. Mal angenommen, Sie hätten nach der Wahl die absolute Mehrheit. Was würden Sie sofort umsetzen?

Das gäbe einen Ruck! Öffentlicher Nah- und Radverkehr hätten plötzlich Gewicht, Stadtentwicklung würde in der Stadt und nicht auf Bördeböden stattfinden. Bäume würden (nach) gepflanzt, Investitionen in sozial schwächeren Stadtteilen erfolgen sowie direkte Demokratie durchstarten!

8. Der OB steht kraft seines Amtes viel stärker in der Öffentlichkeit als die Fraktionen. Was macht er für einen Job?

Da ist Licht und Schatten. Die Stadt leidet finanziell und städtebaulich unter dramatischen Fehlentscheidungen insbesondere beim Tunnel. Die ursprüngliche finanzielle Solidität hat die Stadt abgegeben. Auch direkte Demokratie ist nicht seins. Die Verwaltungsführung ist aber professionell.

9. Was haben Sie sich für politisch 2019 fest vorgenommen?

Nach den Kommunalwahlen am 26.05.18 wollen wir mit einer stärkeren und deutlich weiblicheren Fraktion in den Stadtrat einziehen. Wir hoffen, dass wir Bündnisgrüne nachhaltige städtebauliche, energetische und klimatechnische Akzente setzen sowie alternative Verkehrskonzepte anstoßen können.

10. Was wird für Sie 2019 der Höhepunkt in Magdeburg?

Die Wiederdurchfahrt der Straßenbahnen unter den Bahnhofsbrücken und damit das Ende der verkehrstechnischen Teilung der Stadt - man wird ja träumen dürfen.

In einem Satz (zur Vollendung)

Wäre ich FCM-Trainer würde ich … versuchen eine super Rückrunde samt Klassenerhalt hinzulegen.

Wenn ich die vielen Baustellen in der Stadt sehe, denke ich … dass wir das Geld manchmal an der falschen Stelle ausgeben.

Über das Kostendrama rund um die Tunnelbaustelle denke ich …genau dieses Szenario hatten wir befürchtet, noch schlimmer ist aber, dass die Maßnahme nicht nur extrem teuer sondern auch kolossal sinnlos ist.

Das Theater um das Sommertheater auf dem Domplatz finde ich … nicht unberechtigt. Die fast elf Wochen andauernde vollständige Sperrung des Platzes für eine dreiwöchige Aufführungszeit ist ein „Missverhältnis“, das es zu verbessern gilt. Das Sommertheater selbst würde ich dort aber gerne als Highlight erhalten.

Immer wenn ich in Halle bin, denke ich …wo gehts denn hier nach Magdeburg?

Den Magdeburgern wünsche ich fürs neue Jahr … Gesundheit, Freude an Ihrer Stadt und ein glückliches Händchen bei der Kommunalwahl.