BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Olaf Meister MdL

Petitionsausschuss bestätigt - Zahlen der Flugbewegungen aus der Luft gegriffen

Meister: "Natürlich können auch der Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg Fehler unterlaufen. Wenn dies aber in so massiver Weise in eine Richtung geschieht, wie in dieser Informationsvorlage, dann bleibt ein fader Beigeschmack. Es ist nun Aufgabe der Stadtverwaltung und des derzeitigen Betreibers des Verkehrslandeplatzes sich auf die Fehlersuche zu begeben, die tatsächlichen Zahlen vorzulegen und zukünftig für Transparenz zu sorgen, in dem die Flugzahlen tagesaktuell veröffentlicht werden."

26.11.13 – von Olaf Meister –

Durch eine Kleine Anfrage des  bündnisgrünen Landtagsabgeordneten und Stadtrat Olaf Meister wurde bekannt, dass in der Informationsvorlage I 0142/13  der Stadt zum Ausbau des Verkehrslandeplatzes Magdeburg, falsche Zahlen verwendet wurden. Einen Anstieg der Motorflüge von 13.239 (2011) auf 31.722 (2012) hat es nicht gegeben. Das Verkehrsministerium geht in seiner Antwort von einem Rechenfehler der Verwaltung aus.

Meister: "Natürlich können auch der Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg Fehler unterlaufen. Wenn dies aber in so massiver Weise in eine Richtung geschieht, wie in dieser Informationsvorlage, dann bleibt ein fader Beigeschmack. Es ist nun Aufgabe der Stadtverwaltung und des derzeitigen Betreibers des Verkehrslandeplatzes sich auf die Fehlersuche zu begeben, die tatsächlichen Zahlen vorzulegen und zukünftig für Transparenz zu sorgen, in dem die Flugzahlen tagesaktuell veröffentlicht werden."

In diesen Zusammenhang hat jetzt auch der Petitionsausschuss des Landtages einem Anwohner bestätigt, die Zahlen für 2012 sind völlig aus der Luft gegriffen. Während die Zahlen der Kleinen Anfrage und der Antwort des Ausschusses weitgehend übereinstimmen, gibt es im Vergleich zur Informationsvorlage der Stadt erhebliche Differenzen.

Meister wirft in diesem Zusammenhang erneut die Frage auf: " Bei einer Informationsvorlage für den Stadtrat, die letztlich dazu dienen sollte, eine Millionen € schwere Entscheidung zu treffen, verrechnet man sich bei der entscheidenden Zahl um 200 %! Da scheinen Zweifel an der Vertrauenswürdigkeit naheliegend. Dort wo niedrige Zahlen zur Vermeidung von Lärmschutzmaßnahmen sinnvoll sind, werden auch tatsächlich Zahlen unter der wichtigen Grenze von 15.000 angegeben, dort wo hohe Zahlen zur Begründung eines Ausbaubedarfs gewünscht sind, kommt der dreifache Wert zum Ansatz. Wer so vorgeht, verspielt das Vertrauen sowohl der direkten Anwohner als auch der breiten Öffentlichkeit. Wer will bei solchen Zahlenspielen jetzt schon sicher sagen, ob man es mit dem Zählen im Hinblick auf die Lärmschutzvorgaben tatsächlich so genau nimmt? Die Frage nach dem Ausbaubedarf sollte sich damit nun jedoch zumindest erledigt haben."

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