Der vom Hochwasser gefährdete Bereich umfasst das bewohnte Ortszentrum von Salbke. Die faktisch mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage getroffene Aussage, dass sich der Schutz des Ortes in der geplanten Form nicht lohne, ist nicht hinnehmbar und für die Menschen vor Ort eine Zumutung. Es bedarf, 8 Jahre nach dem letzten großen Hochwasser, einer schnellen und zuverlässigen Lösung."

18.08.21 –

Der bündnisgrüne Abgeordnete und Magdeburger Stadtrat Olaf Meister hatte zum Stand und dem weiteren Vorgehen in Sachen Hochwasserschutz in Magdeburg-Salbke eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die nun vorliegende Antwort legt erstmals die Bewertung durch den Landesbetrieb für Hochwasserschutz offen.
 
Die Absage des Hochwasserschutzprojekt in Salbke begründet der Landesbetrieb für Hochwasserschutz (LHW) mit einer vermeintlich zu geringen Schadenssummen im Verhältnis zu den Kosten. Konkret wird in der Antwort auf die Kleinen Anfrage eine potentielle Schadenssumme von lediglich 480.000 € angenommen. Dem stünden aktuell geschätzte Kosten in Höhe von 5 Mill. Euro für den Bau der Hochwasserschutzanlage gegenüber. Damit sei die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben. Wie sich diese Summe zusammensetzt und ob, wie in der Anfrage gefordert, die Bedeutung der Zugänglichkeit des in Westerhüsen gelegenen Betriebshofes der Magdeburger Verkehrsbetriebe in die Betrachtung mit eingeflossen ist, war aus der Antwort auf die Kleine Anfrage nicht ersichtlich.

Dazu erklärt Olaf Meister: "Der vom Hochwasser gefährdete Bereich umfasst das bewohnte Ortszentrum von Salbke. Die faktisch mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage getroffene Aussage, dass sich der Schutz des Ortes in der geplanten Form nicht lohne, ist nicht hinnehmbar und für die Menschen vor Ort eine Zumutung. Es bedarf, 8 Jahre nach dem letzten großen Hochwasser, einer schnellen und zuverlässigen Lösung."

Olaf Meister kündigt an, von seinem Akteneinsichtsrecht Gebrauch zu machen, um den bisherigen Planungsverlauf, insbesondere jedoch die unplausible Berechnung zu klären.
 
"Während im Zentrum von Magdeburg die baulichen Maßnahmen für den Hochwasserschutz faktisch beendet sind, ist die Absage des lange geplanten Hochwasserschutzprojektes in Salbke eine große Enttäuschung für die Menschen vor Ort.“ Das LHW muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen und jetzt schnell konkrete Planungen vorlegen. Die aktuelle Hochwasserereignisse zeigen, es ist Zeit zu handeln. Die Ergebnisse der für Ende August geplanten Gespräche zwischen dem LHW und der Stadtverwaltung Magdeburg, auf denen nach alternative Schutzmöglichkeiten gesucht wird, müssen öffentlich bekannt gemacht werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen in den Prozess mit einbezogen werden."

Link: Kleinen Anfrage Neuplanung Hochwasserschutzprojekt Salbke