27.01.23 –

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90 kritisiert die Landesregierung scharf für ihren intransparenten Umgang mit der Ansiedlung von Intel.

"Wir stehen hinter der Ansiedlung von Intel. Aber der Umgang der Landesregierung mit Informationen zum Projekt Intel ist unprofessionell. Die Antworten auf eine kleine Anfrage von mir zum Wasserverbrauch sind erschütternd und frech. Wer die Kommunikation verweigert, gefährdet einen zentralen Grund, wieso Intel hier bauen will. Das ist die bei uns breite Akzeptanz für ein solches Vorhaben", sagt Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.

Meister spricht sich für einen Unterausschuss des Wirtschaftsausschusses aus, um mehr Transparenz zu schaffen. "Bei der Ansiedlung geht es um Ressourcenverbrauch von Wasser und Energie. Darüber sollte offen und ohne Geheimniskrämerei kommuniziert werden."