Es ist durchaus sinnvoll zu untersuchen, welche Bedeutung die Elbschifffahrt für die Region hat und welche Arbeitsplätze davon abhängig sind. Wenn aber die beteiligten Landesregierungen zwar den Untersuchungsauftrag auf die Beschäftigungswirkung der Elbschifffahrt fokussieren, gleichzeitig jedoch die Frage der realen Nutzbarkeit der Elbe ausklammern, sind von der Studie keine belastbaren Ergebnisse zu erwarten. Auf Nachfrage räumte die Landesregierung ein, dass die tatsächliche Navigierbarkeit der Elbe, also insbesondere die fehlende Befahrbarkeit bei Niedrigwasserständen, wie wir sie verstärkt erleben, außer Betracht bleibt.

14.08.15 –

Zu den von den Ländern Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Hamburg und Sachsen in Auftrag gegebenen Studie „Wirtschaftliche Bedeutung der Elbeschifffahrt" und den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der bündnisgrünen Fraktion, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister:

„Es ist durchaus sinnvoll zu untersuchen, welche Bedeutung die Elbschifffahrt für die Region hat und welche Arbeitsplätze davon abhängig sind. Wenn aber die beteiligten Landesregierungen zwar den Untersuchungsauftrag auf die Beschäftigungswirkung der Elbschifffahrt fokussieren, gleichzeitig jedoch die Frage der realen Nutzbarkeit der Elbe ausklammern, sind von der Studie keine belastbaren Ergebnisse zu erwarten. Auf Nachfrage räumte die Landesregierung ein, dass die tatsächliche Navigierbarkeit der Elbe, also insbesondere die fehlende Befahrbarkeit bei Niedrigwasserständen, wie wir sie verstärkt erleben, außer Betracht bleibt. Dies wäre genauso, als ob man ein Haus ohne Fundament bauen würde.

Des Weiteren werden weder Kosten-Nutzen-Rechnungen angestellt noch gibt es Überlegungen, wie sich die Elbschifffahrt entwickeln könnte. Auch eventuelle Subventionstatbestände werden nicht betrachtet. Alles was stört wird ausgeblendet.

Dagegen hätte der individuelle Wassertourismus an der Elbe mit in die Studie einbezogen werden müssen. Denn auch diese Form der Elbnutzung generiert Arbeitsplätze (und hat somit eine Beschäftigungswirkung). Diese sind zudem weit weniger betroffen durch die Niedrigwasserstände.

Die Finanzierung der Studie war auch im Finanzausschuss des Landtages nicht unumstritten. Nur mit einer Stimme Mehrheit wurden die anteiligen 12.500 € für die Studie freigegeben. Erstaunt war man im Ausschuss auch darüber, dass die Landesregierung sich von dieser Studie neue Argumente für den Diskurs mit den Umweltverbänden erwartet. Ob dafür wirklich eine Studie im Wert von 50.000 notwendig ist, darf bezweifelt werden. Es ist zu befürchten, dass mit der Beauftragung der Studie nur einseitig Argumente für einen Ausbau von Elbe und Saale konstruiert werden. Hier wäre ein offeneres Herangehen und realistischere Vorgaben nötig gewesen.