Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
05.09.24 - Heute führte der Wirtschaftsausschuss auf Antrag der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Fachgespräch durch, um die Möglichkeit der Sonntagsöffnung für automatisierte Dorfläden zu erörtern. Eingeladen waren Unternehmen, die bereits erfolgreich automatisierte Läden in…
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20.12.23 - Die bündnisgrüne Landtagsfraktion unterstreicht angesichts des Urteils zur nichtigen Kreisumlage des Landkreises Mansfeld-Südharz den Ernst der Lage für alle Landkreise Sachsen-Anhalts und sieht Handlungsbedarf. "Mit dem Urteil kracht es im Gebälk der Kommunalfinanzen und wir…
07.09.23 - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass ihre langjährige Forderung nach einer Grundsicherung für Kommunen im Finanzausgleichsgesetz Eingang gefunden hat. Sie fürchtet aber, dass die angekündigte Erhöhung der Mittel nicht ausreichen wird. Der Gesetzentwurf wurde…
07.09.23 - von magdeburg-klickt.de - Meister kündigte an, im Rahmen der Beratungen sich dafür einzusetzen, dass gewählte Ortschaftsräte ein eigenes Budget bekommen. Die Ortschaftsräte haben keine eigenen Mittel, um örtliche Aktivitäten in Eigenregie zu organisieren oder kleine Anschaffungen für den Ort, wie…
19.05.23 - Nach der Ausschreibung zum Aufbau eines Dorfladens haben drei Initiativen eine professionelle Beratung gewonnen. Olaf Meister, kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, finanziert Initiativen in Möringen/Klein Möringen (Stendal), Kuhlhausen…
14.04.23 - Dorfläden tragen dazu bei, Ortschaften zu beleben, und den Mangel an Versorgungseinrichtungen in kleineren Kommunen auszugleichen. Sie dienen als soziale Treffpunkte für die Menschen vor Ort. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, die ländlichen…
10.03.23 - Nr. 47 - 10. März 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, seit der Wende sind über 30 Jahre vergangen. Viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter der ersten Stunde sind nicht mehr unter uns. Leider ist auch die langjährige Stadträtin Lilo Drohberg aus Oschersleben im Januar…
13.12.22 - von Olaf Meister - In der Stadtratssitzung am 14. November 2022 hatte Olaf Meister die Frage zur Funktionsfähigkeit der öffentlichen Pumpen gestellt (Anfrage F0295/22). Die Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg hat am 13. Dezember 2022 ihre Stellungnahme veröffentlich. 1. Welche Ursachen…
13.12.22 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes ab. "Der Gesetzentwurf verfehlt erkennbar sein erklärtes Ziel, Sonntagsöffnung von Geschäften rechtssicherer zu machen. Bei der Anhörung im Ausschuss lehnten alle Befragten, trotz…
09.06.22 - Im aktuellen INFO@kommunal informieren wir über den neuen Vorstand des GKPV, Info-Dossiers zur Aufnahme und Versorgung der ukrainischen Kriegsflüchtlinge, ein Eckpunktepapier zur Agri-PV sowie eine Planungshilfe für die Abstellung von Lastenfahrrädern. Wie immer hoffen wir auf…
