Ausgewählte Kategorie: Kommunales
Mehr
23.11.16 - Nachdem wir mit 80 Millionen Euro mehr in 2016 schon Wort gehalten haben, kommen wir hier nun mit der Umsetzung für die gesamte Legislaturperiode und einer jährlichen Steigerung von 182 Millionen Euro auf je 1,628 Milliarden Euro für die Kommunen im Land. Dies bedeutet für die…
03.11.16 - Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags- und Regierungsarbeit. Zum Ende des Jahres 2016 wird ein Finanzausgleichsgesetz (FAG) diskutiert und Anfang 2017 beschlossen, dass dann bis Ende der Legislaturperiode…
12.10.16 - Das Info enthält unsere Einladung zum Forum Kommunalpolitik GRÜNE Kommunalpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt. Für das Seminar am 15.10.2016 zum Thema "Rechte von Mandatsträger*innen" besteht letztmalig die Möglichkeit zur Anmeldung.
06.10.16 - von http://hallespektrum.de - Achtzig Millionen Euro aus der Aufstockung des Finanzausgleichsgesetzes kommen am 10. Oktober bei den Kommunen an. Mit der Überweisung hält die Kenia-Koalition Wort. Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags-…
22.09.16 - von Olaf Meister - Das Info weißt auf zwei Veranstaltung der GKPV hin. Zum einen auf den Workshop zum Kommunalen Haushalt und zum anderen auf ein Seminar zu den Rechten der kommunalen Räte. Des Weiteren wird die aktuelle Ausgabe der AKP vorgestellt. In der Rubrik gefragt & geantwortet haben wir…
06.06.16 - "Im Jahr 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt an. Damit sich Kommunen auf Änderungen einstellen und sie bei den Wahlen schon berücksichtigt werden können, sollten die Neuregelungen des Kommunalverfassungsgesetzes schon eine Weile in Kraft sein."
06.06.16 - "Es zeigt sich, dass das Objekt Potential hat und die äußerst knappe Entscheidung des Stadtrates für den Weiterbetrieb und gegen den Abriss des Hauses richtig war. Noch vor rund drei Jahren stand das traditionsreiche Kulturhaus auf der Kippe, sollte Wohnbebauung weichen. Es…
04.06.16 - von jenapolis.de - Der vorliegende Änderungsantrag der AfD versucht sich nicht einmal im Ansatz an einer Problemlösung. Ich verstehe nicht, wie man sich mit großem Brimborium hinstellen kann, die Schlechtigkeit der Einbringer des Gesetzentwurfes geißelt, sich selbst als Heilsbringer feiert und…
03.06.16 - von Olaf Meister - Der vorliegende Änderungsantrag der AfD versucht sich nicht einmal im Ansatz an einer Problemlösung. Ich verstehe nicht, wie man sich mit großem Brimborium hinstellen kann, die Schlechtigkeit der Einbringer des Gesetzentwurfes geißelt, sich selbst als Heilsbringer feiert und…
