BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Olaf Meister MdL

PM: Kein Freifahrtschein für die Hafenhinterlandkonferenz

Der Finanzausschuss hat das ihm vorgelegte Konzept für die Hafenhinterlandkonferenz auf den Prüfstand gestellt. Der Ausschuss stellte die grundsätzliche Bedeutung der Veranstaltung nicht in Frage. Das Missverhältnis zwischen dem Konzept der Veranstaltung und den eingesetzten Mittel hat ihn aber bewogen klare Pflöcke einzuschlagen.

06.12.17 –

Zur heute im Finanzausschuss getroffenen Entscheidung die Kosten für die Hafenhinterlandkonferenz auf 90.000 € zu deckeln, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister:

Ein grundsätzliches JA zur Konferenz

„Der Finanzausschuss hat das ihm vorgelegte Konzept für die Hafenhinterlandkonferenz auf den Prüfstand gestellt. Für den Ausschuss steht die grundsätzliche Bedeutung der Veranstaltung nicht in Frage. Das Missverhältnis zwischen dem Konzept der Veranstaltung und den eingesetzten Mittel hat ihn aber bewogen klare Pflöcke einzuschlagen.

Deckelung der Kosten auf 90.000 €

Die maximale Höhe der Landesmittel wurde auf 90.000 Euro begrenzt. Die Konzeption der Veranstaltung soll noch einmal überarbeitet werden und dem Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr vorgelegt werden.

Grundsätzlich wäre es in diesem Zusammenhang sinnvoll, zukünftig die Hafenkonzeption des Landes zu überarbeiten.“

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