22.09.16 - von Olaf Meister - Das Info weißt auf zwei Veranstaltung der GKPV hin. Zum einen auf den Workshop zum Kommunalen Haushalt und zum anderen auf ein Seminar zu den Rechten der kommunalen Räte. Des Weiteren wird die aktuelle Ausgabe der AKP vorgestellt. In der Rubrik gefragt & geantwortet haben wir…
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19.09.16 - Mit der am Wochenende bekannt gewordenen Planung der sogenannten Nordtrasse, die das Nationalparkgebiet durchschneiden würde, ist klar, dass die Stadtverwaltung auf die Frage nicht die Wahrheit sagte. Dies erfolgte vermutlich vor dem Hintergrund der kritischen Nachfragen der…
08.09.16 - von Mitteldeutsche - "Wir verlangen über eine Anfrage eine komplette Aufstellung aller Beraterverträge seit 2011, ihren Zweck, ihre haushaltsrechtliche Legitimierung", teilte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Olaf Meister, am Donnerstag in Magdeburg mit.
08.09.16 - von MDR Sachsen-Anhalt - Der Grünen-Politiker Olaf Meister sagte MDR SACHSEN-ANHALT, es reiche ihm langsam. Als Chef des Finanzausschusses werde er nun jedes Ministerium befragen, ob sie weitere Beraterverträge ohne Zustimmung des Landtages abgeschlossen habe.
08.09.16 - Es ist genug. Die Haushaltshoheit liegt beim Landtag. Er entscheidet über die Verwendung des Geldes der Steuerzahler. Daher sind seine Beschlüssen zu beachten und umzusetzen. Umgehungen sind nicht hinzunehmen.
07.09.16 - von Volksstimme - Olaf Meister pocht dennoch auf die Erweiterung der Anlagestrategie um ökologische und soziale Kriterien. „Die Punkte müssen als selbständige, gleichrangige Kriterien aufgenommen werden“, fordert er. „Andere Länder wie Norwegen machen vor, dass sich Renditeziele und…
01.09.16 - Der jetzt vorliegende Antrag zur Transparenz von Beraterverträgen sorgt für eine Klarstellung, dass auch Studien ab 20.000 € durch den Finanzausschuss genehmigungspflichtig sind. Er ist noch keine Antwort auf die uns noch nicht vorliegenden Prüffeststellungen des…
02.08.16 - von Volksstimme - Höhere Standards bedeuten auch weniger Anlagemöglichkeiten. Das räumt auch Grünen-Politiker Olaf Meister ein. Er betont aber: "Anderen Bundesländern ist es auch gelungen, Gelder gewinnbringend, aber ethisch und nachhaltig vertretbar anzulegen."
02.08.16 - von correctiv.org - Deutliche Kritik daran hatte es in dem ostdeutschen Bundesland innerhalb der Koalition von Seiten der Grünen gegeben. „Die Geldanlagen des Landes sollten sich an den ethischen Standards orientieren, die auch sonst die moralische Grundlage des politischen Handelns bilden”, hatte…
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