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Wissenschaftspolitiker der grünen Landtagsfraktion Olaf Meister hat in einer Kleinen Anfrage (KA 8/2323) an die Landesregierung die Ausbildungskapazitäten im Jurastudium an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) erfragt. Die Antworten zeigen ein ernüchterndes…
Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages Laut dem Deutschem Richterbund werden in den kommenden 10 Jahren fast 3.000 Richter*innen und Staatsanwält*innen die Altersgrenze erreichen und aus dem Dienst ausscheiden.1 Besonders in den ostdeutschen Bundesländern droht eine nicht…
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur aktuellen Debatte um den Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 äußerst sich Olaf Meister, finanzpolitische Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, besorgt: „Die Zeit drängt und die Aufstellung des Landeshaushalts für die…
Der Stadtrat hat sich mit einem Grundsatzbeschluss zur Renaturierung der Salbker Seen durch eine Bypass-Lösung zur Elbe und Nutzung des Bereichs als Naherholungsgebiet ausgesprochen. Jetzt geht es um die konkrete Umsetzung und die nächsten Schritte. Aus diesem Grund hat Olaf…
Heute wurde der Bundeshaushalt 2025 vorgestellt. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Einigung. „Die Einigung der Bundesregierung auf einen Haushaltsentwurf ist ein wichtiges Signal für Stabilität in der Bundesrepublik und in Europa“, betont Olaf Meister,…
Der Klimawandel ist nicht länger eine ferne Bedrohung, sondern eine gegenwärtige Realität, die unser Leben hier und jetzt beeinflusst. Die Auswirkungen sind in Sachsen-Anhalt bereits deutlich spürbar. Die Bevölkerung muss vor Extremwetterereignissen geschützt werden, dafür…
Auch die Kandidierenden des Wahlbereiches 09 stellten sich am Wochenende mit den Wählerinnen und Wählern im Gespräch. Am Thiemplatz in Buckau standen Olaf Meister, Tom Buchholz und Dr. Gregor Zündorf für Gespräch und Fragen zur Verfügung. Sie stellten dabei auch ihre Ideen und…
„Habemus Datenschutzbeauftragte“ schrieb Grünen-Finanzpolitiker Olaf Meister am Mittwochmorgen bei im Kurznachrichtendienst „X“. Die Meldung des symbolischen weißen Rauchs ist eigentlich von Papstwahlen im Vatikan in Rom bekannt. In diesem Fall war die Analogie dennoch nicht…
Anlässlich des Internationen Denkmaltages am 18. April 2024 luden der bündnisgrüne Stadtrat Olaf Meister und der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bürgerinnen und Bürger zum Stadtspaziergang durch die Innenstadt von Magdeburg ein. Aufgrund des Wetters machte sich nur eine…
Am 18. April 2024 lud die Monatszeitung “KOMPAKT Media” die Vertreter:innen aller Stadtratsfraktionen zum ersten Kandidierendenforum anlässlich der Stadtratswahl ein. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurden beim KOMPAKT Salon durch ihren Fraktionsvorsitzenden Olaf Meister vertreten. In…