21.11.18 - von Die Welt - Der Landtag hat über eine mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestritten. Diese die Hausbesitzer belastenden Beiträge seien «politisch mausetot», sagte der Grünen-Finanzexperte Olaf Meister bei einer Debatte am Mittwoch.
Mehr
15.11.18 - Die Straßenausbaubeiträge sollen zukünftig abgeschafft werden. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren in großen Teile die Mitfinanzierung nicht mehr. Eine veränderte Finanzierung des kommunalen Straßenbaus ist erforderlich, sie muss aber weiter fair und verlässlich sein.
15.11.18 - von Mitteldeutsche - „Es besteht noch Gesprächsbedarf in der Koalition.“
18.10.18 - von Mitteldeutsche - Olaf Meister, Finanzexperte in der Grünen-Landtagsfraktion, sagt: „Es müsse geprüft werden, ob die vielen Programme wirklich wirken.“ Eine Anfrage bei der Landesregierung ergab, dass es keine Erfolgskontrolle bei den ausgegeben Mitteln gibt.
09.10.18 - Deren Unterstützung machte Fraktionschef Olaf Meister deutlich: „Irgendwann wird eine Freilegung der Schrote ohnehin fällig. Und so günstig gibt’s das nie wieder“, sagte er mit Blick auf den hohen Zuschuss durch die EU.
04.09.18 - von Volksstimme - Wichtige Fragen wie der Umgang mit Bürgern, die bereits zur Kasse gebeten wurden, blieben ungeklärt. Auch Grünen-Innenexperte Olaf Meister kritisierte das Fehlen eines belastbaren Konzepts.
03.09.18 - "Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."
31.08.18 - „Neben der Sicherstellung der materiellen und technischen Basis für die Feuerwehr, bedarf es für dieses schwere Ehrenamt einer besonderen Anerkennungskultur. Die Wertschätzung sollte in der Region spürbar sein, in denen die Kameradinnen und Kameraden ihren Dienst versehen“,…
20.08.18 - von Mitteldeutsche - Von einer „kuriosen Sitzung“ spricht Ausschusschef Olaf Meister (Grüne), „im Grunde waren alle ziemlich verdutzt über diese Planungsänderung“. Ergebnis: Der Finanzausschuss verweigerte am Mittwoch, den Kostenaufwuchs zu akzeptieren und abzusegnen.
14.06.18 - "Wichtig sind nun eine umfangreiche Aufklärung, strenge Verhaltensregelungen in der Investitionsbank und ihre zuverlässige Anwendung. Problematisch ist vor allem, dass es sich bei Manfred Maas um die oberste Führungsperson eines öffentlichen Unternehmens unseres Landes…
Mehr anzeigen
