25.02.14 - von Olaf Meister - "Verständlich ist jedoch die Kritik an der häufig nur sehr geringen Wahlbeteiligung bei Stichwahlen. Eine weitgehende Abschaffung der Stichwahlen wäre auch durch die Einführung von Präferenzstimmen möglich, bei der Wähler schon im ersten Wahlgang, weiteren Kandidaturen ihren…
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25.02.14 - von Olaf Meister - Bei so einer weitgehenden Entscheidung wäre es nötig gewesen, im Vorfeld eine breite Diskussion über das Für und Wider verschiedener Standorte zu führen. Diese vom Oberbürgermeister zu führende Diskussion erfolgte weder mit der Öffentlichkeit noch mit den Stadträten. Zeit war…
21.02.14 - von Olaf Meister / Dietmar Weihrich - Die Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist ein längst überfälliger Schritt. In diesem Sinne begrüßen wir die schnellstmögliche Einführung zum 1. Januar 2015. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen endlich Rechtssicherheit. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom März…
13.02.14 - von Olaf Meister - Der Finanzausschuss des Landtages hat sich einstimmig für die lange notwendig geworden Modernisierung der Liegenschaften des Landesamtes für Umweltschutz (LAU) in Halle ausgesprochen. Damit ist de Weg frei für die Sanierung der in den fünfziger Jahren errichteten und heute…
05.02.14 - von Schroedter/Meister - Die Vorgänge um die Landesgesellschaft IGB werden zurzeit auf verschiedenen Ebenen untersucht. Seit dem 23. Oktober 2013 ermittelt das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und in Sachsen-Anhalt hat sich am 17.10.2013 ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss…
21.01.14 - von Uwe Arnold - Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister war gestern Abend zum ersten Bürgergespräch beim Montagsforum in der Gaststätte „MAXIMVS". Er stellte sich den Fragen und von Mitgliedern und Gästen. Recht direkt wurde der Abgeordnete nach den Zielen der grünen Politik in…
18.01.14 - Der 16. Januar in Magdeburg und der Missbrauch durch die bundesweit zusammengezogenen Neonazis, ist jedes Jahr aufs Neue eine Herausforderung für die demokratische Gesellschaft in Magdeburg. Nach Jahren in denen die Teilnehmerzahl der Gegendemonstrationen immer weiter nach…
13.01.14 - Mit Sorge betrachten die Magdeburger Bündnisgrünen den weiteren Verfall des RAW-Geländes in Salbke. Obwohl bekanntlich den erneuerbaren Energien zugetan, sehen die Grünen die derzeitige Planung eines Solarparks und den Versuch gegen die Bedenken der oberen Denkmalschutzbehörde…
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