ANFRAGEN
KLEINE ANFRAGE
KA 8/1539 Bewältigung der Jahrhundertflut 2013
10 Jahre nach der verheerenden Jahrhundertflut 2013 ist in Sachsen-Anhalt die Beseiti-gung der Folgen und Schäden noch immer nicht vollständig abgeschlossen. Auch Maß-nahmen zur Hochwasservorsorge in Folge der Flutkatastrophe sind noch offen. In Folge des Klimawandel ist von…
KLEINE ANFRAGE
KA 8/1518 Dauerstellen für wissenschaftliches…
Die Ausbildung von akademischen Fachkräften sowie die Forschung sind zentrale Aufgaben der Hochschulen, die maßgeblich entscheidend sind für die Gestaltung der Zukunft unseres Bundeslandes. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen des Mittelbaus an Hochschulen sind sowohl bei…
KLEINE ANFRAGE
KA 8/1306 Affenhirnforschung in Sachsen-Anhalt
Sehr geehrter Herr Präsident, mit Schreiben vom 20. April 2023 übersandte ich Ihnen die - vom Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten erstellte - Antwort der Landesregierung auf die o. g. Kleine Anfrage in einer zur Veröffentlichung und einer nicht…
KA 8/1385 Sachsen-Anhalt-Monitor
Vorbemerkung des Fragestellers Dem Koalitionsvertrag ist zu entnehmen, dass der Sachsen-Anhalt-Monitor fortgesetzt und weiterentwickelt wird. Vor dem Hintergrund des in der Vergangenheit üblichen Veröffentlichungsabstandes von durchschnittlich zwei Jahren ergeben sich folgende…
KA 8/1427 Finanzielle Beteiligung von Kommunen…
Mit der finanziellen Beteiligung der Kommunen am Ausbau der Erneuerbaren soll die Akzeptanz der Erzeugung Erneuerbarer Energien vor Ort weiter gestärkt werden. Mit dem § 6 EEG können die Gemeinden, die von Windenergieanlagen an Land und Freiflächensolaranlagen betroffen sind,…
KA 8/1443 Kalksteinbruch zwischen Staßfurt und…
Die Firma Wessling GmbH betreibt zwischen Staßfurt und Förderstedt einen Kalksteinbruch. In letzter Zeit ist zu beobachten, dass verstärkt die Förderstedter Straße (Betriebsausfahrt) und in Verlängerung, die Straßen bis teilweise zur Autobahnauffahrt verschmutzt sind. Des…
KA 8/1427 Regionale Wirkung von Förderung
Es gibt vielfältige Diskussionen über die nötige Förderung strukturschwacher Räume, die Probleme ländlicher Räume aber auch der großstädtischen Zentren. Einige der vielen Stellschrauben sind dabei die von der öffentlichen Hand in den verschiedensten Themenbereichen an…
KA 8/1213 Verlagerungen in den Einzelplan 53…
Vorbemerkung der Landesregierung Die mit dem Gesetz über das Sondervermögen „Corona" (Corona-Sondervermögensgesetz - Cor-SVG) verabschiedeten 63 Maßnahmen im Einzelplan 53 bilden ein geschlossenes System. Ohne eine Gesetzesänderung des Landtags ist es nicht möglich,…
KLEINE ANFRAGE
KA 8/1224 Entwicklung des Denkmalbestandes
Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages In Fortsetzung der Kleinen Anfragen in den vergangenen Jahren (zuletzt KA 8/382, Drs. 81755) wird um Beantwortung der nachfolgenden Fragen zur Entwicklung des Denkmalbestandes in Sachsen-Anhalt gebeten. Der aktuelle Bestand geht zwar…
KLEINE ANFRAGE
KA 8/873 Finanzierung und Umsetzung offener…
Vorbemerkung des Fragestellenden Die im Rahmen der Hilfe nach dem Elbehochwasser zur Verfügung gestellten Hilfsgelder sind in Sachsen-Anhalt ausgeschöpft. Trotzdem sind aktuell noch Maßnahmen offen und in der Umsetzung, die der zukünftigen Hochwasservorsorge bzw. der…