BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Olaf Meister MdL

Hochwasserschutz Salbke ist Thema im Landtag

PRESSEMITTEILUNG

Das acht Jahre nach dem letzten großen Hochwasser das Landesamt für Hochwasserschutz nunmehr mitteilt, dass es keinen aktuellen Plan für den Hochwasserschutz eines großstädtischen Gebiets wie Salbke hat, ist unverständlich. Auch die Angabe, Maßnahmen zum Schutz eines so dichtbevölkerten Stadtteils wären unwirtschaftlich, ist nicht zu akzeptieren. Gerade hat die Landeshauptstadt Magdeburg, im Vertrauen auf die bisherigen Pläne, im Salbker Ortskern ein Pflegeheim errichtet.

19.07.21 –

Die Mitteilung der Aufgabe der bisherigen Hochwasserschutzpläne für Salbke durch das Landesamt für Hochwasserschutz, trifft in der Landespolitik auf Kritik. Olaf Meister, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter:

„Das acht Jahre nach dem letzten großen Hochwasser das Landesamt für Hochwasserschutz nunmehr mitteilt, dass es keinen aktuellen Plan für den Hochwasserschutz eines großstädtischen Gebiets wie Salbke hat, ist unverständlich. Auch die Angabe, Maßnahmen zum Schutz eines so dichtbevölkerten Stadtteils wären unwirtschaftlich, ist nicht zu akzeptieren. Gerade hat die Landeshauptstadt Magdeburg, im Vertrauen auf die bisherigen Pläne, im Salbker Ortskern ein Pflegeheim errichtet. Dass das betroffene Areal unabhängig davon als Verbindungsweg zum Straßenbahndepot im Krisenfall auch wesentlich für die Funktionstüchtigkeit des öffentlichen Nahverkehrs ist, dürfte klar sein. Beim Hochwasser 2013 war das Straßenbahndepot Westerhüsen durch den unzureichenden Hochwasserschutz vom Netz der MVB angeschnitten.

Angesichts der aktuellen Hochwasserdramatik in anderen Teilen Deutschlands und Europas, zeigt sich auch, dass schnelles Handeln geboten ist und im Zweifel auch Menschenleben von funktionstüchtigen Hochwasserschutzanlagen abhängen können.“

Olaf Meister hat nun per erneuter Kleiner Anfrage Informationen zum aktuellen Stand der Planung, dem beabsichtigten weiteren Vorgehen, die Frage der Bürgerbeteiligung und die geplanten Zeitabläufe abgefordert. In der Antwort auf die letzte Anfrage zum Thema Hochwasserschutz im Februar 2021 wurde das Projekt in Salbke noch als in Planung befindlich geführt.

Link: Kleine Anfrage Hochwasserschutzprojekte Sachsen-Anhalt (Stand: Februar 2021)

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