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Das Info enthält eine Zusammenstellung der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, die die kommunale Ebene betreffen. Zusätzlich informiert es über das GKPV-Seminar zur Bauleitplanung am 04. Juni 2016 in Magdeburg im Roncalli-Haus.
Der Koalitionsvertrag wurde am Wochenende auf Parteitagen von CDU, SPD und den GRÜNEN beschlossen. Dabei sind natürlich auch viele Regelungen die Auswirkungen auf die kommunale Ebene haben werden. Deshalb haben wir den Koalitionsvertrag darauf hin untersucht. Das Ergebnis…
Die Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, die Kommunen noch im Jahr 2016 mit 80 Mill. Euro zu unterstützen. Spannend ist dabei die Frage ob dies im Rahmen des normalen Haushaltsvollzuges gelingt oder ob wie von Olaf Meister eingeschätzt wird, ein Nachtragshaushalt…
Die Bündnisgrüne Ratsfraktion ist erfreut, dass nun Bewegung in die Nachnutzung des RAW-Geländes kommt. Dazu Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender: „Der jetzige Zustand ist unhaltbar und eine schwere Belastung für die städtebauliche Entwicklung des angrenzenden Stadtteils. Wenn…
Wir haben im Wahlkreisbüro einen Bürgerhinweis bekommen, schräg gegenüber von unserem Wahlkreisbüro hätten die Wurzeln die Pflastersteine angehoben und gefährden nun die Radfahrerinen. Wie auf dem Bild gut zu erkennen, sind die Höhenunterschiede ganz erheblich. Das Tiefbau hat…
Vor den Stadträten lag ein sogenannter „Prüfauftrag“ an den Oberbürgermeister. Der solle „verwaltungsseitig“ ausloten lassen, unter welchen baurechtlichen Voraussetzungen das Hauptportal der 1956 gesprengten Ulrichskirche auf dem unter dem Ulrichplatz noch vorhandenen…