11.12.25 –

Die jüngste Reise mehrerer AfD-Landtagsabgeordneter in die USA sorgt für Kritik. Die Landtagfraktion Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich kritisch gegenüber fehlender parlamentarischer Relevanz der Reise und gegenüber deren Finanzierung

Olaf Meister bringt es auf den Punkt:
„Diese Reise auch von AfD-Landtagsabgeordneten in die USA zeigt, wer sich bereitwillig in die Nähe von Kräften begibt, die Europas Zusammenhalt schwächen wollen. Wer sich so instrumentalisieren lässt, stellt nicht die Interessen unseres Landes, sondern problematische Reisen über Verantwortung und die Stabilität Europas.“

Diese Reise ist kein diplomatischer Austausch, kein Beitrag zur parlamentarischen Vernetzung, keine offizielle Delegationsreise – sondern eine politische Inszenierung auf Kosten der eigenen Fraktion, die Nähe zu Akteuren sucht, die Europas Werte und Zusammenhalt offen infrage stellen. Das ist nicht nur ein politisches, sondern auch ein moralisches Problem. Denn wer Mandat und Fraktionsmittel nutzt, um sich international mit antieuropäischen Kräften zu vernetzen, der verkennt seine Verantwortung gegenüber dem eigenen Land und dem europäischen Projekt.