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Olaf Meister, MdLStartseite

Asphalt, Bäume und Zauneidechsen – der Radweg von Genthin nach Parchen

PM: Sonntagsöffnungen von Geschäften geplant - Der Sonntag muss ein besonderer Tag bleiben

PM: Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses - Finanzausschuss lehnt bessere Hochschulfinanzierung ab

WEITERE MELDUNGEN

07.04.2022

PM: Geplante drastische Kürzungen an der MLU - Koalition überlässt die MLU ihrem Schicksal

Unter dem Deckmantel der Hochschulautonomie weisen sie die Verantwortung für die finanzielle Situation der Martin-Luther-Universität von sich. Sie stellen sich gegen eine Verbesserung der Grundfinanzierung aller Hochschulen in Sachsen-Anhalt, wie ihre Ablehnung unseres Haushaltsantrag im Wissenschaftsausschuss gezeigt hat. Wir fordern die Koalition auf, sich endlich mit dem Thema zu befassen und die Grundfinanzierung aller Hochschulen um 22 Millionen Euro zu erhöhen“, so Olaf Meister:

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30.03.2022

PM: Haushaltsdebatte im heutigen Ausschuss für Umwelt, Wissenschaft und Energie - Die Koalition lässt Hochschulen im Stich

Die Hochschulen in Sachsen-Anhalt sind unterfinanziert. Besonders zeigt sich das gerade an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, die durch die schlechte Finanzierungssituation wahrscheinlich nächste Woche radikale Kürzungspläne beschließen muss. Dennoch zeigen weder die Koalitionsfraktionen noch die Landesregierung die Absicht, im jetzigen Haushaltsplan etwas an der finanziellen Ausstattung der Hochschulen unseres Bundeslandes verändern zu wollen.

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25.03.2022

PM: Haushalt in den Landtag eingebracht - Haushalt sorgt zu wenig für die Zukunft des Landes

Die Haushaltslage hat sich auf der Einnahmeseite noch nie so günstig dargestellt wie derzeit. Hintergrund sind die veränderten Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Trotzdem ist es eklatant, dass Schwerpunkte gänzlich fehlen. Die Gießkanne sollte nicht gezückt, und alle Bereiche mit Mehrausgaben beglückt werden, bis das Land wieder an der Grenze der Leistungsfähigkeit ist. Es muss stattdessen klug an den Punkten investiert werden, die für die Zukunftsfähigkeit des Landes von entscheidender Bedeutung sind. Wir werden in den Beratungen Schwerpunkte setzen, insbesondere für mehr Klimaschutz.

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25.03.2022

PM: Änderungsantrag des Finanzausgleichsgesetzes - Landkreise müssen von Erhöhung der Kommunalfinanzmittel profitieren

Die Landkreise dürfen nicht durch die Berechnungslücke im Gesetz fallen. Mit unserem Antrag wird die von der Koalition vorgesehene Absenkung des Betrags, den die Landkreise für freiwillige Aufgaben zur Verfügung haben, rückgängig gemacht:

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Bild Olaf Meister

Olaf Meister ist Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und über die Landesliste ins Parlament eingezogen. Im Landtag ist er für Wirtschaft, Finanzen und Kommunales zuständig. Darüber hinaus war er in der vergangenen Legislatur an der Aufklärungsarbeit in mehrerenn Untersuchungsausschüssen beteiligt. Auch als Stadtrat vertritt er die südlichen Stadtteile im Kommunalparlament. Sein besonderes Interesse gilt der Stadtgeschichte Magdeburgs.

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