PRESSEBERICHTE
Von: n-tv
Fälschungen bei DDR-Wahlen 1989: Politiker erinnern sich
"Es wurde erwartet, dass man die Liste mit den Kandidaten von A nach B trägt und es war relativ schwer, Nein zu sagen. Außerdem stand von vornherein fest, wer in den Kommunalparlamenten sitzen wird", beschrieb Meister.
Von: Mitteldeutsche
Tourismus in Wittenberg Bettensteuer ist vom Tisch
Auf seiner Sitzung am 23./24. Mai könnte dann der Landtag zustimmen. Meister und Zimmer zeigten sich hoffnungsfroh, dass es so kommen wird, verwiesen allerdings auch auf „Baustellen“ (Meister) und „Fallstricke“ (Zimmer), die die geplante Novellierung des KAG abseits von Paragraph 9 noch bereithalte.
WEITERE MELDUNGEN
PM: Grüne begrüßen Umzug der Schirm AG als Riesenchance für Südost
Die Unternehmensentscheidung bietet eine Riesenchance für die südlichen Stadtteile. Bis jetzt war es nicht möglich das Gebiet um das Fahlberg-List-Gelände städtebaulich neu zu ordnen. Ideen, hier in Salbke und Westerhüsen Wohnbebauung und Dienstleistungen anzusiedeln, standen gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der Bevölkerung entgegen. Mit dem Umzug des Unternehmens ergeben sich jetzt neue Möglichkeiten für Südost.
Mehr»Olaf Meister antwortet auf die Jahresfragen der "Volksstimme"
Traditionell werden am Jahresende die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat von Magdeburg durch die Volksstimme befragt. Dabei geht es um den Rückblick auf das vergangene und auch den Ausblick auf das Neue Jahr. Die Themen dabei waren vielfältig von der Pappelallee in der Beimssiedlung, dem unvermeidlichen Tunnel, die Eröffnung des Dommuseums bis zu mehr Infrastruktur für den Radverkehr.
Mehr»PM: Debatte über Straßenausbaubeiträge Mit konkreter Gegenfinanzierung abschaffen
Die Straßenausbaubeiträge sollen zukünftig abgeschafft werden. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren in großen Teile die Mitfinanzierung nicht mehr. Eine veränderte Finanzierung des kommunalen Straßenbaus ist erforderlich, sie muss aber weiter fair und verlässlich sein.
Mehr»PM: Diskussion über Straßenausbaubeiträge - Kosten nicht planlos auf alle abwälzen
"Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."
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