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Olaf Meister, MdLStartseite

PM: Giftschlammgrube Brüchau - Landtagsbeschluss zur Auskofferung gilt

Olaf Meister zum Direktkandidaten für den Landtagswahlkreis 13 Magdeburg IV gewählt

PM: Giftmülldeponie Brüchau - Menschen haben Anrecht auf ein zügiges und verlässliches Verfahren

PRESSEBERICHTE

23.03.2021

Von: Volksstimme

Grenzenlose Freiheit am Magdeburger Tower

Screenshot Volksstimme-Artikel zum Ratsdebatte Fluglärm mit Bild vom Tower im Abendrot.

„Es gibt widerstreitende Interessen von Anwohnern und Flugsportlern“, begründete Fraktionssprecher Olaf Meister und dass ein Ausgleich nötig sei. Und schließlich sei auch ein Ausbau der Landebahn nicht vom Tisch, was die Zahl der Flugbewegungen (aktuell rund 8100 pro Jahr) steigern würde. Die Grünen wollen dem zum Anwohnerschutz vorbauen.

18.03.2021

Von: Volksstimme

Landeshaushalt Milliarden für Investitionen bleiben liegen

Screenshot Volksstimme-Artikel zum Landeshaushalt und nicht getätigte Informationen.

"Die hohe Veranschlagung von Investitionen erwies sich in der Umsetzung als unrealistisch", räumte Grünen-Finanzpolitiker Olaf Meister ein. "Wir müssen zu praxisnäheren Ansätzen kommen."

WEITERE MELDUNGEN

12.03.2021

PM: Es braucht Wirtschaftshilfen, die wirklich helfen

Der Landtag debattiert heute bei mehreren Tagesordnungspunkten über die Situation der Wirtschaft in der Corona-Pandemie. „Wir können nicht sofort alles öffnen. Wir müssen aber alles so schnell wieder möglich machen, wie es die gesundheitliche Lage erlaubt. Die aktuellen Inzidenzen und das mutierende Virus lassen derzeit leider keine linearen Öffnungsstrategien zu. Deshalb bedarf es Wirtschaftshilfen, die wirklich helfen. Wir müssen uns gegen die Gefahr einer Insolvenzwelle im Handel, in der Gastronomie, der Kultur und bei vielen weiteren betroffenen Unternehmen stemmen.

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18.02.2021

PM: Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht - Demokratie auch in der Pandemie gewährleisten

Broschüre Kommunalverfassung auf dem Schreibtisch.

Trotz Pandemie müssen unsere demokratischen Strukturen möglichst unbeeinträchtigt funktionieren. Mit dem jetzigen Gesetzentwurf verbessern wir die Rahmenbedingungen und gestalten sie praxisnah. So soll die Möglichkeit, solche Sitzungen hybrid stattfinden zu lassen, eingeführt werden.

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04.02.2021

PM: Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht - Keine beliebige Öffnung der Geschäfte am Sonntag zulassen

Kreuzung City-Carree Ecke Ernst-Reuter-Allee/Bahnhofsvorplatz

Mit der neuen Regelung sollen Geschäfte an Sonntagen auch dann öffnen können, wenn nur sehr allgemein ein öffentliches Interesse behauptet wird. Das Kriterium ist so phänomenal unkonkret, dass es praktisch immer gilt. Die Öffnung an vier Sonntagen im Jahr ist damit faktisch in das Belieben der Kommunen gestellt.

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03.02.2021

PM: Afrikanische Schweinepest - Geld muss gemäß Landtagsbeschluss aus dem Gesamthaushalt kommen

Der Landtag hat im Oktober 2020 ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest auf den Weg gebracht. Darin ist explizit beschlossen worden, dass das benötigte Geld in Höhe von 2,5 Millionen Euro aus dem Gesamthaushalt genommen werden soll.

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Deine Grüne Erfolgsbilanz

38. LT: Rede Definitionsverbesserung, Berufsausbildung und Meisterpflicht für Barbierbetriebe in Sachsen-Anhalt

Tweets von @olaf_meister