PRESSEBERICHTE
Von: Volksstimme
ABGABENGESETZ Kippt der Straßenbeitrag für Anwohner?
Wichtige Fragen wie der Umgang mit Bürgern, die bereits zur Kasse gebeten wurden, blieben ungeklärt. Auch Grünen-Innenexperte Olaf Meister kritisierte das Fehlen eines belastbaren Konzepts.
Von: Mitteldeutsche
Millionenschwere Pannen Bauprojekte des Landes werden noch kostspieliger als geplant
Von einer „kuriosen Sitzung“ spricht Ausschusschef Olaf Meister (Grüne), „im Grunde waren alle ziemlich verdutzt über diese Planungsänderung“. Ergebnis: Der Finanzausschuss verweigerte am Mittwoch, den Kostenaufwuchs zu akzeptieren und abzusegnen.
WEITERE MELDUNGEN
Von: Volksstimme
Akteneinsicht im Magdeburger Kneipenstreit
Meister argumentiert, dass Gaststätten in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden dürften. "Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären natürlich mildere Mittel, wie eine schlichte Fristsetzung zur Nachreichung etwaig fehlender Angaben zu berücksichtigen."
PM: Schließung Rayonhaus - Bündnisgrüne verlangen Aufklärung und beantragen Akteneinsicht
"Soweit die Angabe des Ordnungsamtes stimmen, wonach lediglich Unterlagen fehlten, erstaunt die drastische Reaktion der sofortigen Schließung. Gaststätten können in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden. Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären natürlich mildere Mittel, wie eine schlichte Fristsetzung zur Nachreichung etwaig fehlender Angaben zu berücksichtigen."
Mehr»Barrierefreier Zugang zum Bahnhof Güsten Thema im Landtag
Der regional zuständige Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Olaf Meister, hat sich im Landtag nach dem Zustand am Güstener Bahnhof erkundigt. Konkret ging es in der mündlichen Anfrage während der Landtagssitzung am Freitag, um den Zugang zu den Bahnsteigen 1 und 2. Hintergrund ist der barrierefreie Zugang zu allen Bahnsteigen am wichtigen Umsteigebahnhof Güsten.
Mehr»Von: Mitteldeutsche
Hochschule Anhalt Haben sich Professoren an chinesischen Studenten bereichert?
Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister forderte Aufklärung und erwog sogar eine Parlamentsanfrage an das Wissenschaftsministerium.