PRESSEBERICHTE
Von: Volksstimme
Kampf ums Straßenschild in Magdeburg
Die Männer haben keine Probleme selbst mit der Maximalforderung der Ratsfrauen. Grünen-Fraktionschef Olaf Meister erklärte mehrheitliche Zustimmung seiner Fraktion, aber auch, dass er selbst sich an der Absolutheit der Forderung störe. Meister enthielt sich der Stimme.
Von: Volksstimme
Fast 40 Prozent der Straßen baufällig
Olaf Meister von den Grünen verweist auf eine Überprüfungsklausel im Gesetzestext. Am Donnerstag berät der Innenausschuss den Entwurf. Mitte Dezember will der Landtag das Gesetz beschließen.
WEITERE MELDUNGEN
info@kommunal 38: Straßenausbaubeiträge / Corona-Hilfe für Kommunen / Kommunalverfassung
Im aktuellen Newsletter informieren wir über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die Corona-Hilfen des Landes für die Kommunen, die Aufgaben bei der Wiederbelebung der Innenstädte, die Änderung der Kommunalverfassung und aktuelle Berichte aus den Kommunen sowie Information über neue Publikationen.
Mehr»Von: Olaf Meister
Grüne/future!: Kritik am OB ist keine Majestätsbeleidigung
Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender: "Wir haben, trotz der in vielen Punkten unterschiedlichen Ansichten, Respekt vor der Person und dem Amt des Oberbürgermeisters. Aufgabe des Stadtrates ist es aber nicht, den Oberbürgermeister und seine Verwaltung pauschal gut zu finden. Wir haben eine Kontroll- und Gestaltungsfunktion. Diese Aufgabe ist nicht ohne kritische Positionierungen zu erfüllen. Sie ist nicht 'unverschämt'".
Mehr»Webinar zu CoWorking Space & Dorfbüro
Webinar zu CoWorking Space & Dorfbüro verpasst? Kein Problem, denn hier gibt es die Aufzeichnung davon. Die Digitalisierung ist kein Großstadtphänomen, sie betrifft Stadt und Land. Wie können daher Dorfbüros und Coworking Spaces funktionieren? Wie sieht die Coworking Szene in Sachsen-Anhalt aus? Was kann Politik zur Unterstützung tun? Das waren die Fragen unseres Webinars mit Tobias Kremkau von St. Oberholz.
Mehr»PM: Regelstudienzeit um ein Semester verlängert - Null-Semester hilft Studierenden in der Corona-Krise
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert wird. "Die Corona-Krise stellt auch die Studierenden im Land vor große Herausforderungen. Das Land Sachsen-Anhalt ist in der Pflicht, sie bei der Bewältigung zu unterstützen. Mit der Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester wird sichergestellt, dass die Studierenden keine Nachteile bei der Bezugsdauer des BAföG haben."
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