PRESSEBERICHTE
Von: Süddeutsche Zeitung
Opposition: U-Ausschuss zu Brüchau und Teutschenthal
Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister gab zu Bedenken, dass der Ausschuss angesichts der bevorstehenden Sommerpause frühestens im Herbst seine Arbeit aufnehmen könne. Dann habe das Gremium nur wenige Monate Zeit, um zwei verschiedene Vorgänge, die sich jeweils über 30 Jahre hingezogen haben, zu untersuchen.
Unterschriften gegen Ausbaubeiträge - Gesetzentwurf im Juli
Die umstrittenen Beiträge von Anwohnern bei Straßensanierungen sollen rückwirkend zum 1. Januar 2020 abgeschafft werden, wie die Abgeordneten Rüdiger Erben (SPD) und Olaf Meister (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur sagten. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe der Koalition zum Thema geeinigt.
WEITERE MELDUNGEN
PM: Stiftung für Bundesgelder für Morsleben beschlossen - Geld wird direkt und vor Ort wirken
Der Landtag hat heute die Gründung der staatlichen Stiftung "Zukunftsfonds Morsleben" beschlossen. Damit soll Geld vom Bund fließen, um die strukturellen Nachteile des Standortes durch die Nutzung bis 1998 als unterirdische Atommüllkippe abzufedern.
Mehr»PM: Weiße Reihe zur Stadtgeschichte und Stadtgestaltung wird fortgesetzt
Los geht es im Herbst 2020 mit der Nummer 108, die sich den Festungsanlagen der Stadt Magdeburg widmen wird. Ebenfalls noch 2020 soll schon die Nummer 109 zu Gartenträumen in der Landeshauptstadt folgen. Weitere Ausgaben werden sich dann 2021 mit der Fortschreibung des Märktekonzeptes, des Gebäudegrünflächenkonzepts, des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts 2030+ und mit dem Thema "Baugebundene Glaskunst in Magdeburg" befassen.
Mehr»PM: Neue Corona-Hilfe für Kulturschaffende endlich beschlossen
Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich: „Endlich ist es gelungen, eine umfassende Hilfe für Kulturschaffende auf den Weg zu bringen. Der Bund ließ die Soloselbstständigen hängen, weil er nicht zuließ, dass entfallene Einkünfte bei der Beantragung von Sofort-Hilfen geltend gemacht werden konnten. Jetzt schaffen wir als Land eine reelle Perspektive für die nächsten drei Monate.“
Mehr»PM: Steuerschätzung - Schutzschirm für Kommunen aufspannen
"Der zu erwartende Einbruch ist enorm. Um Wirtschaft und Gesellschaft zu stabilisieren, müssen die im Landeshaushalt vorgesehenen Projekte trotzdem umgesetzt werden. Perspektivisch werden darüber hinaus gezielte Investitionen nötig sein, die auch helfen müssen, unsere Zukunftsprobleme zu lösen. Wir kommen nur nachhaltig aus der Krise, wenn wir die Bewältigung der Corona-Folgen mit Ausrichtung auf klimaneutrale Wirtschaft und Zukunftstechnologie verbinden", sagt Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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