PRESSEBERICHTE
Von: Mitteldeutsche
Straßenausbaubeiträge Parteien wollen Grundstücksbesitzer vor Rechnungen schützen
Die Grünen wollen die Grunderwerbssteuer anheben, um die Kosten zu decken. Wie stark diese Erhöhung sein soll, sagt Fraktionschefin Cornelia Lüddemann am Mittwoch nicht.
Von: Volksstimme
Neue Stolpersteine in Magdeburg
„Es war der zweite Versuch“, erinnern sich Waltraud Zachhuber und Alfred Westphal. Dass es zwei Versuche bedurfte, hat mit dem Vorbehalt zu tun, dass die Gedenksteine mit Füßen getreten würden. Später bat Olaf Meister, Chef der Grünen im Magdeburger Stadtrat, seinen Fraktionskollegen Westphal, es noch einmal zu versuchen.
WEITERE MELDUNGEN
Fall Maas: Aufklärung erforderlich, Einhaltung strenger Verhaltensregeln ist sicherzustellen
"Wichtig sind nun eine umfangreiche Aufklärung, strenge Verhaltensregelungen in der Investitionsbank und ihre zuverlässige Anwendung. Problematisch ist vor allem, dass es sich bei Manfred Maas um die oberste Führungsperson eines öffentlichen Unternehmens unseres Landes handelt."
Mehr»Von: Volksstimme
Akteneinsicht im Magdeburger Kneipenstreit
Meister argumentiert, dass Gaststätten in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden dürften. "Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären natürlich mildere Mittel, wie eine schlichte Fristsetzung zur Nachreichung etwaig fehlender Angaben zu berücksichtigen."
PM: Schließung Rayonhaus - Bündnisgrüne verlangen Aufklärung und beantragen Akteneinsicht
"Soweit die Angabe des Ordnungsamtes stimmen, wonach lediglich Unterlagen fehlten, erstaunt die drastische Reaktion der sofortigen Schließung. Gaststätten können in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden. Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären natürlich mildere Mittel, wie eine schlichte Fristsetzung zur Nachreichung etwaig fehlender Angaben zu berücksichtigen."
Mehr»Barrierefreier Zugang zum Bahnhof Güsten Thema im Landtag
Der regional zuständige Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Olaf Meister, hat sich im Landtag nach dem Zustand am Güstener Bahnhof erkundigt. Konkret ging es in der mündlichen Anfrage während der Landtagssitzung am Freitag, um den Zugang zu den Bahnsteigen 1 und 2. Hintergrund ist der barrierefreie Zugang zu allen Bahnsteigen am wichtigen Umsteigebahnhof Güsten.
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