Grüne/future!: Kritik am OB ist keine Majestätsbeleidigung

Die Empörung, mit der der Oberbürgermeister auf kritische Bemerkungen von Stadträt:innen verschiedener Ratsfraktionen reagiert, trifft bei Grüne/future! auf Unverständnis.

Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender: "Wir haben, trotz der in vielen Punkten unterschiedlichen Ansichten, Respekt vor der Person und dem Amt des Oberbürgermeisters. Aufgabe des Stadtrates ist es aber nicht, den Oberbürgermeister und seine Verwaltung pauschal gut zu finden. Wir haben eine Kontroll- und Gestaltungsfunktion. Diese Aufgabe ist nicht ohne kritische Positionierungen zu erfüllen. Sie ist nicht 'unverschämt'".

Kritik am OB ist keine Majestätsbeleidigung. Eine souveräne Reaktion des Oberbürgermeisters wäre eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der jeweiligen Kritik, ggf. auch in persönlichen Gesprächen gewesen. Diesen Weg hat er nicht gewählt. Stattdessen arbeitet er mit überraschenden Beiträgen, verblüfft mit Geraune über geheime Akten, gibt Insiderinformationen aus internen Sitzungen der SPD und wirft letztlich genervt hin. Das ist für die Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik kein sinnvolles Vorgehen.

Die Ratsfraktion Grüne/future! bietet dem Oberbürgermeister, der Verwaltung und den demokratischen Ratsfraktionen auch weiterhin eine vertiefte Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt an.