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Wenn er durch die Innenstadt gehe, fällt es ihm auf, sagt Olaf Meister (Fraktion Grüne/Future!): Überall sind viele zubetonierte Flächen und nur wenige Bäume oder anderes Stadtgrün. „Es ist alles sehr betonlastig.“ Das gefällt dem Grünen-Stadtrat nicht. Er hatte eine Idee, wie…
Die Zahl der Notarstellen in Sachsen-Anhal hat sich in den vergangenen zehn Jahren verringert - gegenwärtig sind zwei unbesetzt. Im Jahr 2013 gab es 78 Notarstellen, im vergangenen Jahr noch 64, wie aus einer kürzlich veröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine Kleine…
Seit drei Tagen gilt in der Landeshauptstadt die Haushaltssperre, verfügt von Oberbürgermeisterin Simone Borris... Für den Fraktionsvorsitzenden von Grüne/Future!, Olaf Meister, ist klar: „Die aktuelle Lage erfordert solche Maßnahmen.“
Härter urteilt Olaf Meister, Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen: „Das ist schwach. Man macht sich als Landtag unglaubwürdig, wenn man anderen etwas empfiehlt, es aber selbst nicht hinbekommt.“
Am 09. November erinnern die Stolpersteine an die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger die durch die Nazis verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben wurden. Am 17. September 2017 wurde der Stolperstein von Leopold Deutsch in der Faberstraße 12 in…
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert weiterhin die Einführung der Möglichkeit des Ein-Fach-Lehramts in Sachsen-Anhalt für die Bereiche Kunst, Musik und Sport. Die Beschlussempfehlung, die in der Landtagssitzung beschlossen wurde, reicht nicht aus. …
„Jetzt baut das Land einfach drauf los ohne Endkalkulation. Das macht mir Bauchschmerzen.“ Zusammen mit dem Grünen-Abgeordneten Olaf Meister habe sie Akteneinsicht beim Finanzministerium beantragt: Heiß wolle unter anderem wissen, aus welchen konkreten Gründen die…
Am Samstag, den 18. November, hat der Kreisverband Magdeburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Familienhaus bei Ihrer über 7-stündigen Wahlversammlung insgesamt 71 engagierte Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Stadtratswahl 2024 und den dazu gehörigen Wahlkampf…
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse hat auch Auswirkungen auf das Corona-Sondervermögen des Landes Sachsen-Anhalt. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert deshalb, dass die Landesregierung schnellstmöglich Korrekturen vornimmt. …
Für Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Grünen, gehört das Corona-Sondervermögen aufgelöst: "Das Sondervermögen ist insgesamt nicht haltbar. Wir haben einen großen Stapel an Geld aufgenommen und machen da jetzt eben über die Jahre davon Maßnahmen. Das hat das…