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Olaf Meister, MdLKommunal
05.02.2019

PM: Grüne begrüßen Umzug der Schirm AG als Riesenchance für Südost

Magdeburg Alt-Salbke Einfahrt mit Schild Schirm AG. Im Hintergrund ein Chemiekomplex.

Die Unternehmensentscheidung bietet eine Riesenchance für die südlichen Stadtteile. Bis jetzt war es nicht möglich das Gebiet um das Fahlberg-List-Gelände städtebaulich neu zu ordnen. Ideen, hier in Salbke und Westerhüsen Wohnbebauung und Dienstleistungen anzusiedeln, standen gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der Bevölkerung entgegen. Mit dem Umzug des Unternehmens ergeben sich jetzt neue Möglichkeiten für Südost.

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29.11.2018

Von: Mitteldeutsche

Straßenausbaubeiträge Parteien wollen Grundstücksbesitzer vor Rechnungen schützen

Screenshot Artikel zur Landtagsdebatte um die Straßenausbaubeiträge.

Die Grünen wollen die Grunderwerbssteuer anheben, um die Kosten zu decken. Wie stark diese Erhöhung sein soll, sagt Fraktionschefin Cornelia Lüddemann am Mittwoch nicht.

21.11.2018

Von: Die Welt

Grüne: Straßenausbaubeiträge sind "politisch mausetot"

Screenshot Artikel Die Welt Gruene - Strassenausbaubeitraege mausetot.

Der Landtag hat über eine mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestritten. Diese die Hausbesitzer belastenden Beiträge seien «politisch mausetot», sagte der Grünen-Finanzexperte Olaf Meister bei einer Debatte am Mittwoch.

15.11.2018

PM: Debatte über Straßenausbaubeiträge Mit konkreter Gegenfinanzierung abschaffen

Bild einer Kopfsteinpflasterstraße mit teilweiser Asphaltierung.

Die Straßenausbaubeiträge sollen zukünftig abgeschafft werden. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren in großen Teile die Mitfinanzierung nicht mehr. Eine veränderte Finanzierung des kommunalen Straßenbaus ist erforderlich, sie muss aber weiter fair und verlässlich sein.

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04.09.2018

Von: Volksstimme

ABGABENGESETZ Kippt der Straßenbeitrag für Anwohner?

Screenshot Artikel Volksstimme 04.09.18 zu Straßenausbaubeiträgen mit Bild einer Allee.

Wichtige Fragen wie der Umgang mit Bürgern, die bereits zur Kasse gebeten wurden, blieben ungeklärt. Auch Grünen-Innenexperte Olaf Meister kritisierte das Fehlen eines belastbaren Konzepts.

03.09.2018

PM: Diskussion über Straßenausbaubeiträge - Kosten nicht planlos auf alle abwälzen

Bild einer Kopfsteinpflasterstraße mit teilweiser Asphaltierung.

"Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."

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31.08.2018

Helfen ist Ehrensache - Feuerwehren in Sachsen-Anhalt stärken

Neues Feuerwehr fährt aus dem Feuerwehrhaus Beyendorf-Sohlen.

„Neben der Sicherstellung der materiellen und technischen Basis für die Feuerwehr, bedarf es für dieses schwere Ehrenamt einer besonderen Anerkennungskultur. Die Wertschätzung sollte in der Region spürbar sein, in denen die Kameradinnen und Kameraden ihren Dienst versehen“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Meister.

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22.05.2018

Von: Volksstimme

Akteneinsicht im Magdeburger Kneipenstreit

Screenshot Artikel Volksstimme Schließung Rayonhaus.

Meister argumentiert, dass Gaststätten in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden dürften. "Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären natürlich mildere Mittel, wie eine schlichte Fristsetzung zur Nachreichung etwaig fehlender Angaben zu berücksichtigen."

22.05.2018

PM: Schließung Rayonhaus - Bündnisgrüne verlangen Aufklärung und beantragen Akteneinsicht

Frontalansicht des Rayonhauses von der Steinigstraße aus.

"Soweit die Angabe des Ordnungsamtes stimmen, wonach lediglich Unterlagen fehlten, erstaunt die drastische Reaktion der sofortigen Schließung. Gaststätten können in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden. Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären natürlich mildere Mittel, wie eine schlichte Fristsetzung zur Nachreichung etwaig fehlender Angaben zu berücksichtigen."

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26.10.2017

INFO@kommunal 27

Das aktuelle INFO@kommunal informiert über die Veranstaltungen der Landtagsfraktion zum Denkmalschutz, Armutsbekämpfung in der Kita und zum Paritégesetz. Dazu haben wir die Möglichkeiten zusammengestellt, mit den die Kommunen sich entschulden können sowie verschiedene kommunale Aktivitäten.

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