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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Olaf Meister MdL

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INFOkommunal 23

13.01.17 - Das 23. INFOkommunal informiert über aktuelle Anträge aus den Kommunen und macht Vorschläge für Aktivitäten. Die Einladung zum Neujahrsempfang darf da nicht fehlen. Dazu der Hinweis auf die neue AKP 1/17.

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Auch Magdeburg hat ein Baudesaster

12.01.17 - von mdr Aktuell - Es war von Anfang an klar, der Verkehr wird damit nicht flüssiger und es wird die Aufenthaltsqualität in der Stadt nicht steigern. Es wird den städtischen Haushalt extrem belasten. Wir haben auch noch ganz andere Baustellen, für die wir das Geld dringender gebraucht hätten. Es…

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Screenshot Website mdr Aktuell - Artikel zum Bau- und Finanzdesaster am Bahnhofstunnel.

7/017 Rede Kommunalabgabengesetzes

15.12.16 - Gebärdenvideo mit Transkript

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Rede zum Stadthaushalt 2017 von Olaf Meister im…

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Finanzausgleichsgesetz "Koalitionsvertrag auf…

23.11.16 - Nachdem wir mit 80 Millionen Euro mehr in 2016 schon Wort gehalten haben, kommen wir hier nun mit der Umsetzung für die gesamte Legislaturperiode und einer jährlichen Steigerung von 182 Millionen Euro auf je 1,628 Milliarden Euro für die Kommunen im Land. Dies bedeutet für die…

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50-Euro-Scheine.

EINLADUNG 03. Nov. - 17.30 Uhr - FORUM GRÜNE…

03.11.16 - Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags- und Regierungsarbeit. Zum Ende des Jahres 2016 wird ein Finanzausgleichsgesetz (FAG) diskutiert und Anfang 2017 beschlossen, dass dann bis Ende der Legislaturperiode…

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Grüner Notizzettel mit Aufgaben zur Änderung des FAG.

INFOkommunal 21

12.10.16 - Das Info enthält unsere Einladung zum Forum Kommunalpolitik GRÜNE Kommunalpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt. Für das Seminar am 15.10.2016 zum Thema "Rechte von Mandatsträger*innen" besteht letztmalig die Möglichkeit zur Anmeldung.

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Die Grünen meinen: Kenia liefert

06.10.16 - von http://hallespektrum.de - Achtzig Millionen Euro aus der Aufstockung des Finanzausgleichsgesetzes kommen am 10. Oktober bei den Kommunen an. Mit der Überweisung hält die Kenia-Koalition Wort. Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags-…

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Screenshot Artikel halspektrum.de Kenia liefert - 80 Mill. mehr für die Kommunen.

INFOkommunal 20

22.09.16 - von Olaf Meister - Das Info weißt auf zwei Veranstaltung der GKPV hin. Zum einen auf den Workshop zum Kommunalen Haushalt und zum anderen auf ein Seminar zu den Rechten der kommunalen Räte. Des Weiteren wird die aktuelle Ausgabe der AKP vorgestellt. In der Rubrik gefragt & geantwortet haben wir…

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Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes:…

06.06.16 - "Im Jahr 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt an. Damit sich Kommunen auf Änderungen einstellen und sie bei den Wahlen schon berücksichtigt werden können, sollten die Neuregelungen des Kommunalverfassungsgesetzes schon eine Weile in Kraft sein."

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Kommunalverfassung mit Zitat Einwohnerfragestunde.
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