08.05.15 - von Olaf Meister - Das aktuelle Info beschäftigt sich mit der Durchführung der Kommunalwahlen, den aktuellen Entwicklungen bei den Kommunalabgaben und der Möglichkeit von Einwohnerfragestunden. Dazu ein Hinweis auf die aktuelle Ausgabe der AKP und die Fördermöglichkeiten für Tierheime in…
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10.04.15 - Nach meiner Ansicht schließt die vom Landesgesetzgeber für beschließende Ausschüsse zwingend vorgeschriebene Einwohnerfragestunde, die freiwillige Einführung von Fragestunden in beratenden Ausschüssen nicht aus. Es ist geradezu absurd, wenn in beschließenden Ausschüssen eine…
16.02.15 - von Offener Kanal - Der Offene Kanal hat es sich dankenswerter Weise zur Aufgabe gemacht, regelmäßig zu den Wahlen KandidatInnen zu befragen. Dieses örtliche Kandidatenwatch ist zu einer festen Einrichtung in der Landeshauptstadt geworden. Auch unser OB-Kandidat Olaf Meister stellte sich den…
12.01.15 - Die Entscheidungen müssen auf der Ebene getroffen werden, wo sie anfallen. Wenn man dieses Prinzip bis zu Ende denkt, ist es konsequent, alle Entscheidungen zur Sperrzeit auf die Kommune zu verlagern. Hier können nah an den Gegebenheiten die verschiedenen Interessen abgewogen…
15.12.14 - Alle Kommunen in Sachsen-Anhalt müssen auf die durch Kriege und Konflikte bedingten Flüchtlingszahlen angemessen reagieren. Um eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen, muss dabei jedoch die Qualität der Unterbringung und sozialen Betreuung im Vordergrund stehen. Einer…
14.11.14 - Die finanzielle Lage der Kommunen in Sachsen-Anhalt ist angespannt. Eine steigende Anzahl der Kommunen hat große Schwierigkeiten einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Folge sind der zunehmende öffentliche Werteverzehr, eine sinkende kommunale Dienstleistungsqualität und…
07.11.14 - Das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung war in der Tendenz seit langem zu befürchten. Umso unverständlicher sind die öffentlichen Aussagen von Finanzminister Jens Bullerjahn in den letzten Wochen. Noch bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs im September kündigte er eine…
