Ausgewählte Kategorie: Presse
12.11.19 - von Olaf Meister für radio Brocken - Wir als bündnisgrüne Landtagsfraktion wollen eine zügige Abschaffung aber ohne gesicherte und konkrete Finanzierung wird es diese nicht geben können. Wir schlagen vor die Grunderwerbssteuer anzupassen, um die Gegenfinanzierung für die Kommunen zu sichern. Grundeigentümer…
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01.11.19 - von Olaf Meister - Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die aktuellen positiven Signale aus der CDU-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
19.03.19 - „Unsere Fraktion ist weiterhin für die Abschaffung mit einer konkreten Gegenfinanzierung. Dafür eignet es sich, die Grunderwerbsteuer anzupassen. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben“, erklärt Meister.
05.02.19 - Die Unternehmensentscheidung bietet eine Riesenchance für die südlichen Stadtteile. Bis jetzt war es nicht möglich das Gebiet um das Fahlberg-List-Gelände städtebaulich neu zu ordnen. Ideen, hier in Salbke und Westerhüsen Wohnbebauung und Dienstleistungen anzusiedeln, standen…
15.11.18 - Die Straßenausbaubeiträge sollen zukünftig abgeschafft werden. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren in großen Teile die Mitfinanzierung nicht mehr. Eine veränderte Finanzierung des kommunalen Straßenbaus ist erforderlich, sie muss aber weiter fair und verlässlich sein.
03.09.18 - "Die Kosten des Straßenausbaus müssen fair finanziert werden. Sollten die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, müssten die fehlenden Beiträge dann von allen Steuerzahlenden über den Landeshaushalt ausgeglichen werden. Ob dies wirklich fair ist, erscheint fraglich."
31.08.18 - „Neben der Sicherstellung der materiellen und technischen Basis für die Feuerwehr, bedarf es für dieses schwere Ehrenamt einer besonderen Anerkennungskultur. Die Wertschätzung sollte in der Region spürbar sein, in denen die Kameradinnen und Kameraden ihren Dienst versehen“,…
22.05.18 - "Soweit die Angabe des Ordnungsamtes stimmen, wonach lediglich Unterlagen fehlten, erstaunt die drastische Reaktion der sofortigen Schließung. Gaststätten können in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden. Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu…
28.08.17 - Da in der Entscheidung des Bernburger Stadtrates vom 22. Juni 2017 zur Errichtung eines kommerziellen Mietparkplatzes der Denkmalschutzstatus des Bernburger Bahnhofsparks kaum eine Rolle spielte, hat der Landtagsabgeordnete Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) diesen Status nun…
07.04.17 - Der Verlust der 90 Jahre alten Linden am Haupteingang des Landtags und vor einem Hotel am Domplatz ist ein weiterer Verlust an Bäumen im Quartier. Die Geschichte der Stadt hat hölzerne Zeitzeugen nötig, Abholzung darf immer nur das letzte Mittel sein. Nach dem Fällen der…
