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"Die Tourismuswirtschaft im Land braucht keine Strukturdebatten, sondern konkrete Projekte für ihre Fortentwicklung. Gerade nach den Jubiläen mit größerer Strahlkraft besteht die Herausforderung nun darin, unsere bestehenden Kultur- und Naturlandschaften gut zu vermarkten.",…
Auf seiner Sitzung am 23./24. Mai könnte dann der Landtag zustimmen. Meister und Zimmer zeigten sich hoffnungsfroh, dass es so kommen wird, verwiesen allerdings auch auf „Baustellen“ (Meister) und „Fallstricke“ (Zimmer), die die geplante Novellierung des KAG abseits von…
Olaf Meister: "Es geht ja auch um die Frage, was kann ich für den ländlichen Raum tun, wie entwickle ich das. Und dann wäre das an einer kleinen Stelle im ländlichen Raum tatsächlich ein bedeutsamer Schritt."
Olaf Meister (Grüne) erklärt: „Das BLSA bleibt eine Baustelle. Große und kleine Bauprojekte verzögern sich, während die Baupreise stetig steigen.“
„Unsere Fraktion ist weiterhin für die Abschaffung mit einer konkreten Gegenfinanzierung. Dafür eignet es sich, die Grunderwerbsteuer anzupassen. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben“, erklärt Meister.
Auch die Grünen-Landtagsfraktion beharrt auf der Abschaffung der Zwangsbeiträge und einer konkreten Gegenfinanzierung – etwa über eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer. Der Vorschlag der CDU für Härtefälle klinge nach einem „Bürokratie-Großprojekt mit Geduldsprobe für die…
Der neue Vorschlag für Härtefälle klingt nach einem Bürokratie-Großprojekt mit Geduldsprobe für die Betroffenen. Außerdem würde es nur den Wenigsten helfen", kritisiert Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Meine Fraktion bleibt…
Die Unternehmensentscheidung bietet eine Riesenchance für die südlichen Stadtteile. Bis jetzt war es nicht möglich das Gebiet um das Fahlberg-List-Gelände städtebaulich neu zu ordnen. Ideen, hier in Salbke und Westerhüsen Wohnbebauung und Dienstleistungen anzusiedeln, standen…
Die Grünen wollen die Grunderwerbssteuer anheben, um die Kosten zu decken. Wie stark diese Erhöhung sein soll, sagt Fraktionschefin Cornelia Lüddemann am Mittwoch nicht.