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Der Offene Kanal hat es sich dankenswerter Weise zur Aufgabe gemacht, regelmäßig zu den Wahlen KandidatInnen zu befragen. Dieses örtliche Kandidatenwatch ist zu einer festen Einrichtung in der Landeshauptstadt geworden. Auch unser OB-Kandidat Olaf Meister stellte sich den…
„Der Verlust von 550 Arbeitsplätzen ist schmerzhaft für unsere Region. Die Fraktion BÜNDNIS 909/DIE GRÜNEN bedauert die Entscheidung des Unternehmens, die Produktion am Standort Bitterfeld-Wolfen einzustellen. Das ist eine herbe Niederlage für die Wirtschaftspolitik der…
Die Entscheidungen müssen auf der Ebene getroffen werden, wo sie anfallen. Wenn man dieses Prinzip bis zu Ende denkt, ist es konsequent, alle Entscheidungen zur Sperrzeit auf die Kommune zu verlagern. Hier können nah an den Gegebenheiten die verschiedenen Interessen abgewogen…
Alle Kommunen in Sachsen-Anhalt müssen auf die durch Kriege und Konflikte bedingten Flüchtlingszahlen angemessen reagieren. Um eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen, muss dabei jedoch die Qualität der Unterbringung und sozialen Betreuung im Vordergrund stehen. Einer…
Die finanzielle Lage der Kommunen in Sachsen-Anhalt ist angespannt. Eine steigende Anzahl der Kommunen hat große Schwierigkeiten einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Folge sind der zunehmende öffentliche Werteverzehr, eine sinkende kommunale Dienstleistungsqualität und…
Der heutige Verkehrsminister hätte als Landrat des Bördekreises damals aufklärerisch eingreifen müssen, nicht politisch mit der schützenden Hand über dem Projekt. Er hätte Konsequenzen aus dem Prüfbericht ziehen müssen. Was ist denn der Sinn eines Prüfberichts, wenn man ihn…
Morzitzhof. „Der Film ,Mitgift' ist so wertvoll, weil er Fakten ans Licht holt, die längst vergessen sind. Ich habe noch einmal mit Erschütterung gesehen, wie wir vor 25 Jahren hier in der DDR gelebt haben." So fasst Zeitzeuge Giselher Quast seine Eindrücke zusammen. Zusammen…
Das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung war in der Tendenz seit langem zu befürchten. Umso unverständlicher sind die öffentlichen Aussagen von Finanzminister Jens Bullerjahn in den letzten Wochen. Noch bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs im September kündigte er eine…